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Erbrecht
Die erbrechtlichen Vorschriften des deutschen Rechts regeln im Hinblick auf die Übertragung von Vermögen nach dem Tode eines Menschen (Erblasser) zunächst eine gesetzliche Erbfolge. Diese gesetzliche Erbfolge kann aber auch vom Erblasser abgeändert werden. Nur wenn es keine Bestimmung der Erben durch den Erblasser gibt, tritt die gesetzliche...
Von Rechtsanwalt Marc Popp

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Kaufrecht
Die Fernabsatz-Richtlinie der EU regelt den Verbraucherschutz bei Verträgen im Fernabsatz. Diese Richtlinie sollte bis zum 30.06.2000 in deutsches Recht umgewandelt werden. Der Gesetzgeber hatte die Vorgaben der EU zunächst im Fernabsatz-Gesetz umgesetzt. Mittlerweile sind diese Regelungen im Rahmen der Schuldrechtreform Bestandteil des...
Von Rechtsanwalt Marc Popp

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Mietrecht
Die Tierhaltung ist häufiger Streitpunkt zwischen Nachbarn. Dies gilt sowohl bei Miet- als auch bei Wohnungseigentumsverhältnissen. Zumeist treten die Konflikte in Mietverhältnissen, sowohl im Verhältnis zum Vermieter als auch, wegen der durch die Tiere verursachten Störungen, im Verhältnis zu den anderen Mietern auf. Klauseln in...
Von Rechtsanwalt Marc Popp

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Minderung
Die nachstehenden Ausführungen geben einen Überblick. Eine Liste enthält eine Auswahl der häufig auftretenden Mängel einer Mietwohnung. Grundsätzlich schuldet der Vermieter dem Mieter die Überlassung der Mieträume in einem Zustand, der dem Mieter den vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache ermöglicht. Nicht selten tritt aber der...
Von Rechtsanwalt Marc Popp

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BAG
Leitsatz: Nach aktueller Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) müssen Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern angemessene Zuschläge für Nachtarbeit bezahlen. Im Arbeitsvertrag muss diesbezüglich auch eine ausdrückliche Regelung über die Höhe des Grundgehalts und die Höhe des Nachtzuschlags enthalten sein. Dagegen ist eine pauschale...
Von Rechtsanwalt Marc Popp

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BGH
Leitsatz: Der BGH hat entschieden, dass Verbrauchern, die im Rahmen sog. Internet-Auktionen Waren von gewerblichen Anbietern ersteigern, bei bestimmten Vertragsgestaltungen ein Widerrufsrecht zusteht. Sachverhalt und Entscheidungsgründe (zusammengefasst): Der BGH hat entschieden, dass Verbrauchern, die im Rahmen sog....
Von Rechtsanwalt Marc Popp

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Der nachfolgende Rechtstipp erläutert die Begriffe Strafanzeige und Strafantrag und geht auf die Unterschiede und Folgen beider Mittel ein. 1. Strafanzeige ist nicht Strafantrag: a) Die Strafanzeige ist in § 158 Abs. 1 StPO geregelt. Sie dient allein dem Zweck, die Strafverfolgungsbehören (Staatsanwaltschaft und Polizei) von...
Von rechtstipps.net

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