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Rechtsprechung
Leitsatz: Fehlt eine klare Regelung über private Nutzung betrieblicher Computer, so bedarf eine Kündigung regelmäßig einer vorherigen Abmahnung, auch wenn in der Arbeitszeit in nicht unerheblichen Umfang private E-Mails geschrieben wurden. Äußerungen gegenüber Dritten, dass der Arbeitgeber unfähig und dumm ist, können einen...
Von Rechtsanwalt Marc Popp

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Rechtsprechung
Leitsatz: Das Herunterladen pornografischer Dateien am Arbeitsplatz rechtfertigt nicht immer eine außerordentliche Kündigung. Zunächst kann der Ausspruch einer Abmahnung erforderlich sein. Sachverhalt und Entscheidungsgründe (zusammengefasst): Die Parteien stritten vor dem Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz über die...
Von Rechtsanwalt Marc Popp

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Arbeitsrecht
Arbeitgeber trifft gegenüber ihren Arbeitnehmern eine Fürsorgepflicht. Diese Fürsorgepflicht umfasst auch einen Schutz vor Mobbing durch Arbeitskollegen. 1. Bei dem Begriff "Mobbing" handelt es sich nicht um einen eigenständigen juristischen Tatbestand. Die rechtliche Einordnung der unter diesen Begriff zusammenzufassenden...
Von Rechtsanwalt Marc Popp

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Versicherungsrecht
Das Versicherungsvertragsgesetz (VVG) ermöglicht die Anwendung Allgemeiner Versicherungsbedingungen (AVB) und setzt ihnen neben den §§ 305 - 310 BGB (früher im AGBG), den Regeln über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), inhaltlich Schranken. Allen Versicherungsverträgen liegen AVB zu Grunde. Sie sind ein Unterfall der in anderen...
Von Rechtsanwalt Marc Popp

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Versicherungsrecht
Durch den Versicherungsvertrag übernimmt der Versicherer gegen ein bestimmtes Entgelt (Prämie) gegenüber dem Versicherungsnehmer (mehrere Versicherungsnehmer = sog. Gruppenversicherung) die Gefahr eines möglichen zukünftigen Personen- oder Sachschadens. Wesentlicher Inhalt des Versicherungsvertrages ist ein Leistungsversprechen des...
Von Rechtsanwalt Marc Popp

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Ausländerrecht
Anmeldung der Eheschließung Die beabsichtigte Eheschließung muss bei dem zuständigen Standesamt angemeldet werden. Zuständig ist das Standesamt, in dessen Bezirk einer der Verlöbnispartner seinen Wohnsitz hat. Es müssen dem Standesamt alle für die Eheschließung erforderlichen Papiere vorgelegt werden. Von dem/der deutschen...
Von Rechtsanwalt Marc Popp

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Ehescheidung
Eine Ehe endet insbesondere durch Aufhebung oder Scheidung durch ein Gericht. Eine Ehe kann grundsätzlich nur durch eine Scheidung aufgelöst werden. Das gilt auch dann, wenn die Eheleute erst ganz kurz verheiratet sind. Eine Annulierung ist nur in Ausnahmefällen möglich, z.B. wenn der andere Ehepartner über Vorstrafen, voreheliche Kinder...
Von Rechtsanwalt Marc Popp

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