Rechtstipps

Alle Rechtsgebiete

Gesellschaftsrecht
Die Einleitung des Liquidationsverfahrens beruht häufig auf einem Auflösungsbeschluss der Gesellschafter. Zweckmäßigerweise wird neben der Auflösung auch die Person des Liquidators sowie desjenigen bestimmt, der die Bücher und Schriften der Gesellschaft für die gesetzliche Dauer von zehn Jahren aufbewahren soll. Die Anmeldung der...
Von Rechtsanwalt Henning Haarhaus

Rechtstipp weiterlesen

Steuerrecht
In der Abgabenordnung sind einige Tatbestände geregelt, die eine Haftung speziell für fremde Steuerschulden auslösen können. In der Praxis sind hiervon häufig GmbH-Geschäftsführer betroffen, welche über den Erlass von Haftungsbescheiden zur Tilgung von GmbH-Steuerschulden herangezogen werden. Die gesetzlichen Vertreter haften aber nur...
Von Rechtsanwalt Henning Haarhaus

Rechtstipp weiterlesen

Steuerrecht
Im Besteuerungsverfahren erfolgt die Feststellung, ob eine Steuerhinterziehung vorliegt, nach Maßgabe der Verfahrensvorschriften in der Abgabenordnung. Es bedarf also keiner vorherigen strafrechtlichen Verurteilung des Täters. Damit der Staat hinterzogene Steuern einschließlich der Zinsen (und bei unterbliebener Steuererklärung auch der...
Von Rechtsanwalt Henning Haarhaus

Rechtstipp weiterlesen

Immobilienrecht
Seit der am 01.05.2004 in Kraft getretenen Novellierung des „Gesetzes über den Erwerb von Immobilien durch Ausländer" ist der Immobilienerwerb in Polen für Staatsangehörige aus den Ländern des europäischen Wirtschaftsraumes weitgehend genehmigungsfrei. Dies gilt insbesondere für gewerblich genutzte Grundstücke. Bei...
Von Rechtsanwalt Henning Haarhaus

Rechtstipp weiterlesen

Gleichbehandlung
Seit 16.08.2006 ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG, ursprünglicher Titel: Antidiskriminierungsgesetz) in Kraft. Die Folgen treffen in erster Linie Arbeitgeber. Das neue Gesetz enthält vielfältige Verpflichtungen und strenge Rechtsfolgen bei Verstößen. Wer wird durch das AGG geschützt ? Das AGG schützt nicht nur...
Von Rechtsanwalt Dr. Thomas Binder

Rechtstipp weiterlesen

BGH
Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Kind für den Unterhalt seiner Eltern notfalls auch sein Vermögen einsetzen muss. Die klagende Körperschaft gewährte der Mutter des Beklagten Sozialhilfe, soweit sie die Kosten ihres Aufenthalts in einem Pflege-...
Von rechtstipps.net

Rechtstipp weiterlesen

Transportrecht
Wegen des Verlustes von Transportgut haftet der Spediteur grundsätzlich nur beschränkt. Die vertraglichen und gesetzlichen Haftungsprivilegien gelten indes nicht, wenn dem Spediteur ein sog. qualifiziertes Verschulden zur Last fällt. Nach ständiger Rechtsprechung des BGH begründet die unzureichende Kontrolle der Schnittstellen des...
Von Rechtsanwalt Guido Gatzke

Rechtstipp weiterlesen



Rechtstipps/P505//Rechtstipps/P505/