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Ausländerrecht
Nach § 11 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) dürfen ausländische Staatsangehörige, die aus der Bundesrepublik ausgewiesen oder abgeschoben wurden, nicht erneut in das Bundesgebiet einreisen (Einreiseverbot!) und sich darin aufhalten. Ihm wird auch bei Vorliegen der Voraussetzungen eines Anspruchs nach diesem Gesetz kein...
Von Rechtsanwalt Arne Städe

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Führungszeugnis
Nach einer strafrechtlichen Verurteilung stellt sich häufig die Frage, ob und wie lange diese im Führungszeugnis zu finden sein wird. Das Führungszeugnis ist eine Urkunde, die vom Bundeszentralregister in Bonn ausgestellt wird. Hauptsächlich gibt es Auskunft darüber, ob die betreffende Person vorbestraft ist oder nicht. Häufig wird bei der...
Von Rechtsanwalt Arne Städe

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Pflichtverteidiger
Was ist eigentlich ein Pflichtverteidiger? Was ist eigentlich ein Pflichtverteidiger? Wann "bekomme" ich als Beschuldigter einen Pflichtverteidiger? Das Wichtigste vorweg: Ein Pflichtverteidiger ist ein ganz normale Rechtsanwalt - und nicht etwa ein Rechtsanwalt "des Gerichts" oder "der...
Von Rechtsanwalt Arne Städe

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Inkassorecht
Die Zahlungsmoral in Deutschland wird immer schlechter. Umso wichtiger ist es, darüber Bescheid zu wissen, wie man seine Forderungen wirksam durchsetzt. 1. Fälligkeit: Eine Forderung kann erst dann eingefordert werden, wenn Sie fällig ist. Gem. § 271 Abs. 1 BGB tritt die Fälligkeit sofort, d.h. mit dem Vertragsschluss ein, wenn...
Von rechtstipps.net

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Haftrecht
Die Aussetzung einer Freiheitsstrafe zur Bewährung wird in der Regel mit der Anordnung gekoppelt, jede Anschriftsänderung dem Gericht unverzüglich mitzuteilen. Die Konsequenzen der Nichtbefolgung einer solchen gerichtlichen Anordnung können gravierend sein. Gemäß § 56 f Abs. 1 Nr. 2 StGB widerruft das Gericht die Strafaussetzung u.a....
Von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Rentzel-Rothe

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Ausländerrecht
Viele Begrifflichkeiten schwirren im Ausländerrecht herum. Dieser Artikel soll einen kurzen Überblick über die Aufenthaltserlaubnis für Ausländer bieten. Bitte beachten Sie, dass zum Beispiel für Bürger der Europäischen Union und deren Familienangehörige andere Regelungen gelten. Der Oberbegriff: der Aufenthaltstitel Seit dem...
Von Rechtsanwalt Arne Städe

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Kaufrecht
Im Oktober hat der Bundesgerichtshof gleich zwei interessante Entscheidungen zum Fahrzeugkauf verkündet. 1. Zur Gewährleistung beim Kauf eines Unfallfahrzeuges - Az. VIII ZR 330/06. Die erste Entscheidung betraf die Frage, ob ein repariertes Fahrzeug deshalb mangelhaft ist, weil es nicht als Unfallfahrzeug verkauft wurde. Der...
Von Rechtsanwalt Michael Kohberger

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