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Mietrecht
Grundsätzlich muss der Mieter Maßnahmen zur Verbesserung der Mietsache dulden, die den Gebrauchs- und Substanzwert der Räume erhöhen und eine bessere Benutzung ermöglichen. Bei der Frage, ob dies der Fall ist, stellt der Bundesgerichtshof regelmäßig darauf ab, ob potentielle Mieter die Wohnung nach Durchführung der Baumaßnahmen eher...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Mietrecht
Vermietet ein Vermieter ein Objekt zur Nutzung als Büro und stellt sich nach Anmietung heraus, dass er für eine solche Nutzung keine Genehmigung hat, kann der Mieter den Mietvertrag wegen arglistiger Täuschung anfechten (BGH, Urteil vom 6.8.2008, Az. XII ZR 67/06). Erstmalig stellt der Bundesgerichtshof in dieser Entscheidung klar, dass...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Ausländerrecht
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit einer Entscheidung vom 13. April 2010 (BVerwG 1 C 5.09) die Frage beantwortet, ob die Erteilung einer humanitären Aufenthaltserlaubnis die gesetzlich angeordnete Sperrwirkung einer Ausweisung beseitigt. § 11 AufenthG regelt, dass einem Ausländer, der ausgewiesen worden ist, auch bei Vorliegen der...
Von Rechtsanwalt Arne Städe

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Mietrecht
Gewerberaummietrecht: Starre Fristen für die Vornahme von Schönheitsreparaturen im Rahmen Allgemeiner Geschäftsbedingungen führen auch im Gewerberaummietrecht zur Unwirksamkeit der gesamten Überwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter. Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 8.10.2008, Az.: XII ZR 84/06) hat klargestellt, dass...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Kündigung
In dem vom BGH entschiedenen Fall (BGH, Urteil vom 28.11.2007, Az. VIII ZR145//07) hatte der Mieter über einen längeren Zeitraum die Miete nicht vollständig gezahlt. Es entstand ein Rückstand von mehr als zwei Monatsmieten. Der Vermieter kündigte daraufhin fristlos bzw. fristgerecht das Mietverhältnis und erhob eine Räumungsklage. Der...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Kündigung
Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung Als Anlass für eine krankheitsbedingte Kündigung kommen in Betracht: • Häufige Kurzzeiterkrankungen • Langzeiterkrankung • krankheitsbedingte Leistungsminderung • dauernde Arbeitsunfähigkeit, bzw. Ungewissheit der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit da in den...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Arbeitsrecht
I. Einleitung Die Pflegebranche gilt allgemein als eine der grossen Wachstumsbranchen für die nächsten Jahrzehnte. Zuletzt hat auch die Altenpflegemesse 2010 in Hannover dies wieder deutlich herausgestellt. Die Pflegebedürftigkeit in der Bevölkerung nimmt stetig zu. Es wird prognostiziert, dass 2030 jeder 4. Berufstätige im Sektor der...
Von Rechtsanwalt Kevin Winkler, LL.M. (UOW, Australien)

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