Rechtstipps

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Internetrecht
Abmahnungen wegen unberechtigter Nutzung von Dateien, wie Musik, Filmen, Spiele, Software, werden jeden Tag unzählige verschickt. Ein Teil der Abgemahnten hat die damit verbundenen Urheberrechtsverletzungen tatsächlich begangen. Andere, die nur als Anschlussinhaber im Rahmen der Störerhaftung für die Urheberrechtsverletzungen ihnen...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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Erbrecht
Ausstellung eines Totenscheins Ereignet sich der Tod nicht im Krankenhaus, muss ein Arzt gerufen werden, der die Todesursache feststellt und den Totenschein ausstellt. Sterbefall-Anzeige Jeder Todesfall ist dem Standesamt anzuzeigen. Die Anzeige muss spätestens am dritten auf den Sterbetag folgenden Werktag erfolgen. Zur Anzeige...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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Erbrecht
Der wichtigste Baustein einer durchdachten Nachlassplanung ist ein sorgfältig erarbeitetes Testament oder ein Erbvertrag. Aber auch andere Gestaltungsmöglichkeiten, wie die Schenkung zu Lebzeiten, sollten genutzt werden, um die beste Lösung für den Erben und den Vererbenden zu finden. Warum Vermögen schon zu Lebzeiten verschenken?...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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Erbrecht
Im Erbfall geht das Erbe kraft Gesetzes automatisch auf den Erben über, ohne dass der Erbe oder etwa das Nachlassgericht etwas veranlassen müssen. Da es aber für Außenstehende häufig nicht erkennbar ist, wer Erbe geworden ist, muss der Erbe zur Geltendmachung seiner Ansprüche seine Erbenstellung beweisen können. Insbesondere wenn...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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Kündigung
In § 622 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) sind die gesetzlichen Kündigungsfristen geregelt. Nach § 622 Absatz 1 BGB wird eine Grundkündigungsfrist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats vorgeschrieben. Ferner gelten für die Kündigung durch den Arbeitgeber nach § 622 Absatz 2 BGB längere...
Von Rechtsanwältin Sonja Prothmann

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Zivilrecht
OLG Karlsruhe, Urteil vom 10. September 2010 - Aktenzeichen 6U 35/10 § 22, 23 Kunsturheberrechtsgesetz (KunstUrhG), § 123 BGB Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 10. September 2010 festgestellt, dass die Ex-Box-Weltmeisterin Regina Halmich gegen die Regisseurin und den Kameramann, die einen Dokumentarfilm über sie...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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Erbrecht
Ausschlagung der Erbschaft Da der Übergang des Nachlasses auf den Erben kraft Gesetzes automatisch erfolgt, muss dieser – wenn er das Erbe nicht antreten will - das Erbe durch Erklärung gegenüber dem Nachlassgericht ausschlagen. Ist der Erbe nicht voll geschäftsfähig, so schlägt der gesetzliche Vertreter für ihn aus. Dies bedarf...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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