Rechtstipps

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Erbrecht
Testamentsvollstreckung ist die vom Erblasser durch letztwillige Verfügung bestimmte Verwaltung seines ganzen Vermögens oder Teilen davon. Abgrenzung zur Vollmacht Die Testamentsvollstreckung ist insbesondere von der Vollmacht über den Tod hinaus zu unterscheiden. Im Unterschied zum Bevollmächtigten ist der...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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Urheberrecht
AG Frankfurt a.M., Urteil vom 11. März 2010 - Aktenzeichen 30 C2598/08-25 § 16 UrhG § 19 a UrhG, § 85 UrhG, § 97 UrhG, Das Amtsgericht Frankfurt am Main hatte über Schadensersatzansprüche wegen Verstoßes gegen das Urheberrechtsgesetz durch Einstellung von Musik in eine Internettauschbörse zu entscheiden. Das Amtsgericht...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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Strafprozessrecht
Die Einstellung des Ermittlungsverfahrens hat für den Beschuldigten viele Vorteile. Ihm bleibt eine belastende Hauptverhandlung erspart und es wird keine Vorstrafe eingetragen. Es gibt verschiedene Möglichkeiten der Verfahrenseinstellung. Die drei Häufigsten sind: 1. Einstellung wegen fehlenden hinreichenden Tatverdachts (§ 170...
Von Rechtsanwältin Alexandra Braun

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Unfälle
Ist nach einem Unfall das Fahrzeug des Geschädigten nicht mehr fahrbereit, so muss schneller Ersatz her. Viele Betroffene nehmen sich spontan einen Mietwagen und gehen ohne Weiteres davon aus, dass der Versicherer des Unfallverursachers die Kosten hierfür vollständig ersetzen müsse. Gegen die Höhe der Mietwagenkosten wenden viele...
Von Rechtsanwalt Christoph Nebgen

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Erbrecht
Damit verhindert wird, dass jemand Erbe wird, der beispielsweise den Tod des Erblassers herbeigeführt hat, enthält das Erbrecht Regelungen zur Erbunwürdigkeit. 1. Gründe der Erbunwürdigkeit Bestimmtes Fehlverhalten des Erben führt zu seiner Erbunwürdigkeit. Die Gründe der Erbunwürdigkeit sind in § 2339 BGB...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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Erbrecht
Wenn ein Erblasser mehrere Erben hinterlässt, wird der Nachlass gemeinschaftliches Vermögen der Erben, § 2032 BGB. Diese Erben werden Miterben und bilden eine Erbengemeinschaft. Probleme der Erbengemeinschaft Die Erbengemeinschaft führt häufig zu Streitigkeiten und zur Zersplitterung des Nachlassvermögens durch Verkauf,...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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Kündigung
Bundesgerichtshof entscheidet über Urteil des Amtsgerichts Leipzig und Berufungsurteil des Landgerichts Leipzig. Bundesgerichtshof, Urteil vom 12. Mai 2010 – VIII ZR 96/09 LG Leipzig, Urteil vom 18.03.2009 – 1 S 372/08 Amtsgericht Leipzig, Urteil vom 30.06.2008 – 167 C 5138/07 §§ 543, 569 IV BGB Der Bundesgerichtshof...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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