Rechtstipps

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Vermischtes
Ab dem 01.12.2010 gelten erneut höhere Steuersätze für ausländische Firmen in der VR China. Somit wird der Ausländerbonus für fremdländische Firmen in China wird weiter abgeschafft. Die neuen Steuermaßnahmen sind eingeleitet worden, nachdem einige Monate zuvor, deutsche und andere europäische Handelskammern, das Investitionsumfeld und...
Von Rechtsanwalt Daniel Albrecht

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Urheberrecht
Die Hamburger Rechtsanwalts GmbH FAREDS, mahnen für Ihre Mandanten wegen Urheberrechtsverletzungen in Internettauschbörsen ab. Betroffen ist dabei das Musikstück „Players in a Frame“ von Rocco & Bass T. Dieser Musiktitel der Interpreten Rocco & Bass T soll in einer Internet-Tauschbörse wie z.B. eMule, Kazaa oder BitTorrent gemäß §...
Von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner

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Erbrecht
Informationen zum Erbrecht: Gesetzliche Erbfolge - Erbrecht des Ehegatten und eingetragenen Lebenspartners nach Lebenspartnerschaftsgesetz Zu den gesetzlichen Erben gehören nicht nur die Verwandten, sondern auch der Ehegatte oder der eingetragene Lebenspartner des Verstorbenen. Der Ehegatte ist im Rechtssinn kein Verwandter des Erblassers....
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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Strafrecht
Das Honorar für einen Rechtsanwalt in Strafsachen richtet sich grundsätzlich nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG). Welche Gebühren anfallen, bestimmt sich danach, in welchen Verfahrensabschnitten der Rechtsanwalt tätig wird (Ermittlungsverfahren, Hauptverfahren etc.). Im RVG ist für die einzelnen Tätigkeiten ein...
Von Rechtsanwältin Alexandra Braun

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Geschwindigkeit
Das Lasermessgerät Leivtec XV2 wird überwiegend von kommunalen Verkehrsüberwachungsdiensten eingesetzt. Es handelt sich bei dem Lasermessgerät Leivtec XV2 um einen feststehend in der Landschaft installierbaren oder in der Hand tragbaren Camcorder mit Infrarotlasermessgerät. Aus einer Öffnung des Sensors treten Lichtimpulse aus,...
Von Rechtsanwalt Alexander Biernacki

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Zivilrecht
Gegenstand des gewerblichen Rechtsschutzes Der gewerbliche Rechtsschutz dient dem Schutz technischer oder ästhetischer und gewerblich verwertbarer Leistungen und dem Schutz der geschäftlichen Kennzeichnungsrechte. Teilrechtsgebiete des gewerblichen Rechtsschutzes sind folgende Leistungsschutzrechte: Das...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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Zivilrecht
DMV Deutscher Medien Verlag Limited verschickt Rechnungen für Gelbes Branchenbuch Leipzig auf gelbes-brachenbuch.info Seit einigen Monaten werden Faxe an Unternehmer und Selbstständige, insbesondere wohl Ärzte und Zahnärzte, in Deutschland geschickt. Darin wird ein Eintrag in einem Branchenbuch auf einer Internetseite...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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