Rechtstipps

Alle Rechtsgebiete

Abfindung
„Ich bin schon mehr als zwanzig Jahre beschäftig. Wenn mich mein Chef loswerden will, muss er mir eine dicke Abfindung zahlen!“ Einen solchen oder ähnlichen Satz hat sicherlich jeder schon einmal gehört. Sinn und Zweck der nachfolgenden Darstellung ist es, die in der Arbeitswelt kursierenden Halbwahrheiten, betreffend Abfindungen,...
Von

Rechtstipp weiterlesen

Markenrecht
Diejenigen, die in ihrem Marketingkonzept auch google AdWords-Kampagnen verwenden, haben es bestimmt mitbekommen, dass der Suchmaschinenkonzern seine Markenrichtlinien am 14. September 2010 geändert hat. Was dies bedeutet und insbesondere, was dies nicht bedeutet, soll im folgenden Artikel kurz dargestellt werden. 1. Haftung google für...
Von

Rechtstipp weiterlesen

Urheberrecht
Der BGH hatte sich mit der Platzierung einer Werbung in Form eines Vorblattes der Titelseite in Verbindung mit der Rückseite einer Zeitschrift und der Vereinbarkeit dieser Form der Werbung mit dem Wettbewerbsrecht und dem Presserecht zu beschäftigten. Bundesgerichtshof Urteil vom 1. Juli 2010 - I ZR 161/09 § 3 Abs. 1, 2 und 3,...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

Rechtstipp weiterlesen

Ausländerrecht
Da die Rückführungsrichtlinie (RL 2008/115/EG) durch die Bundesrepublik nicht fristgerecht umgesetzt wurde findet sie teilweise ab dem 24.12.2010 unmittelbar Anwendung. Dies gilt insbesondere für die Einreisesperren. Durch eine zeitliche Befristung von Einreiseverboten auf (in der Regel) 5 Jahre (vgl. Art. 11 II RüFüRL) entfallen ab dem...
Von Rechtsanwalt Arne Städe

Rechtstipp weiterlesen

BAG
18. Januar 2011 Bundesarbeitsgericht , Urteil vom 1. September 2010 Aktenzeichen: 5 AZR 517/09 1. Zusammenfassung Viele Arbeitgeber verwenden in ihren Formulararbeitsverträgen Klauseln, wonach mit der monatlichen Bruttovergütung die „erforderlichen Überstunden des Arbeitnehmers mit abgegolten sind“. Dazu hat das...
Von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel

Rechtstipp weiterlesen

Erbrecht
Häufig wird gefragt, ob ein Ehegatte für die Schulden des anderen haftet. Es besteht weit verbreitet die Vorstellung, dass Ehegatten generell für die Schulden ihres Ehepartners einstehen und dies nur durch einen Ehevertrag, in dem Gütertrennung vereinbart wird, zu verhindern sei. Dies ist falsch. Zugewinngemeinschaft bedeutet...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

Rechtstipp weiterlesen

Urheberrecht
Im Internet finden sich zu jedem erdenklichen Thema Fotos. Die schnelle Zugänglichkeit und die einfachen technischen Möglichkeiten zum Kopieren solcher Fotos lassen bei vielen Internetnutzern offenbar den Eindruck entstehen, dass man solche Fotos frei von Rechten Dritter einfach nutzen darf. Dies ist nicht der Fall. Insbesondere bei...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

Rechtstipp weiterlesen



Rechtstipps/P430//Rechtstipps/P430/