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Erbrecht
Elternunterhalt – Übergang der Unterhaltspflicht eines Kindes gegenüber den Eltern auf den Sozialhilfeträger BGH – Urteil vom 15. September 2010, Aktenzeichen XII ZR 148/09 Vorinstanzen: AG Bottrop - Urteil vom 14. November 2008 - 14 F 187/08 - OLG Hamm - Urteil vom 6. August 2009 - II-2 UF 241/08 - (veröffentlicht in FamRZ...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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Mietrecht
Im Mietvertrag haben sich Mieter und Vermieter auf eine Miete für die vermietete Wohnung geeinigt. Die mietrechtlichen Regelungen im BGB geben dem Vermieter einer Wohnung, die nicht öffentlich gefördert ist, aber die Möglichkeit, die Miete einseitig zu erhöhen. Arten der einseitigen Mieterhöhung Es gibt für den...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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Arbeitsrecht
1. Zusammenfassung Die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) kann nicht im eigenen Namen Tarifverträge abschließen. Dies geht aus einer Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts (Nr. 93/10) hervor. Im Ergebnis dieser Entscheidung dürften hundertausende Leiharbeiter...
Von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel

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Urheberrecht
Während beim up- und/oder download von fremden Musikdateien sich häufig noch ein gewisses Unrechtsgefühl einstellt, zumindest dann, wenn man sich vor Augen führt, dass andere für den Erwerb der Musikdateien Geld zahlen, bleibt dieses Gefühl bei der Verwendung von Alltagsbildern, die sich im Internet finden, vielfach aus. Dass dies in...
Von

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Urheberrecht
Das Urheberrecht ist in den letzten Jahren im Kommen. Nicht zuletzt durch die zahlreichen Abmahnwellen, die durch im Internet begangene Urheberrechtsverletzungen initiiert werden, ist es dieses – auch vielen Juristen im Detail nicht geläufige Gesetz – zu einiger Berühmtheit gelangt. Was es konkret beinhaltet und welche Möglichkeiten...
Von

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Arbeitsrecht
„Nach drei Abmahnungen gibt es eine Kündigung!“ Wer hat diese laienhafte juristische Bewertung nicht schon einmal gehört?! Wie in vielen in der Arbeitswelt kursierenden Gerüchten liegt natürlich auch in diesem ein durchaus richtiger Kern. Diesen herauszuarbeiten ist Gegenstand dieses Artikels. 1. Wesen und Zweck der...
Von

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Kündigung
Das arbeitsrechtliche Instrument mit der größten und schwersten Beeinträchtigung für den Arbeitnehmer ist ohne Zweifel die außerordentliche oder auch fristlose Kündigung. Wirksam ausgesprochen, beendet sie das Arbeitsverhältnis, unabhängig von der Dauer seines Bestandes, ab dem Zugang mit sofortiger Wirkung. Diese Möglichkeit wird im...
Von

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