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Urheberrecht
Nach der jetzt vorgelegten Jahresstatistik des Vereins gegen den Abmahnwahn und der Initiative Abmahnwahn-Dreipage wurden im Jahre 2010 575.800 Abmahnungen im Wert von über 412 Millionen € verschickt. Dies sei ein Zuwachs gegenüber dem Vorjahr um fast 30 %. Auch die Zahl der abmahnenden Rechteinhaber und die Zahl der abmahnenden...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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Urheberrecht
Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte (Hamburg), mahnen im Auftrag der EMI Music Germany GmbH aus Köln wegen Urheberrechtsverletzungen im Internet ab. Betroffen sind aktuelle Musikalben, wie z.B. „Walking on a Dream“ der Gruppe Empire of the Sun . Das betreffende Musikalbum soll durch das Herunterladen in einem Filesharing System namens...
Von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner

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Jugendstrafrecht
Die Rechtsfolgen der Straftat eines Jugendlichen unterscheiden sich ganz erheblich von denen im Erwachsenenstrafrecht. Das liegt vor allem daran, dass das Jugendstrafrecht – anders als das Erwachsenenstrafrecht – weniger auf die Strafe als solche abstellt. Vielmehr sollen die Rechtsfolgen erzieherische Wirkung entfalten. Im Vordergrund steht...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Strafrecht
Das deutsche Strafrecht basiert in den Rechtsfolgen einer Tat auf dem sogenannten System der Zweispurigkeit. Strafe und damit eine Verurteilung, beispielsweise zu Geld- oder Freiheitsstrafe, setzt die Schuld des Täters voraus. Daneben können auch Maßregeln zur Besserung und Sicherung, § 61 des Strafgesetzbuches (StGB), angeordnet werden,...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Urheberrecht
Abmahnungen, sei es aufgrund von Verstößen gegen das Urheberrecht, das Markenrecht oder das Wettbewerbsrecht, sind in der Regel nicht nur mit einem Anspruch auf Unterlassen des entsprechenden die Abmahnung auslösenden Rechtsverstoßes versehen. Üblicherweise wird auch eine Forderung geltend gemacht, mit der der jeweilige Rechteinhaber...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Urheberrecht
Eine interessante Entscheidung aus dem Bereich der Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen traf das Landgericht Hamburg mit Urteil v. 11.08.2010 - Az.: 308 O 171/10. Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen sind seit einigen Jahren keine Seltenheit mehr. Der in diesen Fällen abgemahnte...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Verkehrsstrafrecht
Der Herforder Amtsrichter Helmut Knöner hatte zu Beginn des Monats November 2010 Bekanntheit als „Richter Gaspedal“ erlangt und eine bundesweite Debatte ausgelöst, nachdem er in mehr als 40 Fällen geblitzte Temposünder freigesprochen hatte. Die Begründung: viele Radarfallen seien reine Geldschneiderei und würden nicht dort aufgebaut,...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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