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Urheberrecht
Abmahnungen wegen angeblicher unberechtigter Verwendung von Dateien, wie Musik, Filmen, Spiele, Software in Internet-Tauschbörsen werden jeden Tag unzählige verschickt. Der Vorwurf lautet, dass über den Internetanschluss des Abgemahnten in einem Peer-to-Peer-Netzwerk (p2p) mittels einer Tauschbörsen-Software in die Rechte des Abmahners...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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Urheberrecht
Zu Beginn des Jahres gehen nun in einigen Abmahnangelegenheiten Schreiben der abmahnenden Kanzleien ein, in denen diese die immer noch ausstehende Begleichung der ursprüngliche erhobenen Forderungen (in den meisten Fällen mehrere hundert Euro) mitteilen. Obwohl von verschiedenen Kanzleien stammend, ist der Inhalt der Schreiben in den...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Urheberrecht
Momentan mahnt die Kanzlei Kornmeier und Partner im Auftrag der GSDR GmbH ab. Betroffen ist aktuell auch die urheberrechtlich geschützte Tonaufnahme „Spaceship“ des Künstlerprojektes Benny Benassi feat. Kelis, apl.de.ap & Jean-Baptiste. Der abgemahnte Rechtsverstoß bezieht sich in derartigen Fällen auf das Anbieten des Werkes in einer...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Schadensersatz
Amtsgericht Leipzig, Urteil vom 23. September 2010 Aktenzeichen: 114 C 7253/09 Normen: §§ 535, 538, 280 BGB 1. Zusammenfassung Ein Mietwagenunternehmen ist für Schäden am Mietfahrzeug grundsätzlich darlegungs- und beweispflichtig. Gelingt der Beweis, dass das Fahrzeug beschädigt zurückgegeben wurde, wird vermutet, dass...
Von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel

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Urheberrecht
Die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte mahnt im Auftrag der Savoy Film GmbH ab. Betroffen ist das urheberrechtlich geschützte Filmwerk “Island of the Condemned”. Der abgemahnte Rechtsverstoß bezieht sich auf das Anbieten des Werkes in einer sogenannten Tauschbörse, wodurch das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Erbrecht
In der erbrechtlichen Beratung ist nicht nur an testamentarische oder erbvertragliche Regelungen zu denken. Auch lebzeitige Vorsorgemaßnahmen können sinnvoll sein und sind zu prüfen. Ein wichtiger Bereich der lebzeitigen Vorsorgemaßnahmen ist die vorweggenommene Erbfolge. In der Praxis spielt die vorweggenommene Erbfolge...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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Urheberrecht
BGH – Urteil vom 20. Januar 2011 - Aktenzeichen I ZR 19/09 - Destructive Emotions Vorinstanzen: LG München I – Urteil vom 11. Oktober 2007 - 7 O 23652/06 OLG München – Urteil vom 27. November 2008 - 29 U 5320/07 relevante Gesetze: § 32 I Urheberrechtsgesetz(UrhG) Der für das Urheberrecht zuständige I....
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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