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Urheberrecht
Das OLG München hatte in einem Berufungsverfahren darüber zu entscheiden, ob der Grafikerin des „Tatort“-Vorspanns im Rahmen der angemessenen Vergütung gemäß § 32 a Urheberrechtsgesetz weitere Zahlungsansprüche gegen die verklagten Fernsehsender zu stehen. OLG München, Urteil vom 10. Februar 2011, Aktenzeichen 29 U2 1749/10...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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Urheberrecht
Abmahnung wegen Filesharing betreffen auch immer wieder Werke mit erotischem Inhalt. Nicht ganz 50% aller Abmahnungen sollen sich auch Erotik-Filme beziehen. Gerade in diesem Bereich lässt sich eine erhöhte Bereitschaft der abgemahnten Personen feststellen, die geforderten Beträge ohne vorherige Prüfung zu bezahlen, um mit dem Vorwurf aus...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Strafrecht
Wer als Strafverteidiger tätig ist, wird regelmäßig gefragt, wie er denn in Sexualstrafverfahren verteidigen könne. Besonderes Unverständnis besteht insbesondere dann, wenn es um den Vorwurf des sexuellen Kindesmissbrauchs geht. Hierzu ist anzumerken, dass es grundsätzlich Aufgabe eines Strafverteidigers ist, den Mandanten bestmöglich zu...
Von Rechtsanwältin Alexandra Braun

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Erbrecht
§ 2325 I BGB lautet: Hat der Erblasser einem Dritten eine Schenkung gemacht, so kann der Pflichtteilsberechtigte als Ergänzung des Pflichtteils den Betrag verlangen, um den sich der Pflichtteil erhöht, wenn der verschenkte Gegenstand dem Nachlass hinzugerechnet wird. Der Pflichtteilsberechtigte soll davor geschützt werden, dass sein...
Von Rechtsanwalt Wolfgang Bormann, Notar a.D.

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Urheberrecht
Die Kanzlei Urmann + Collegen, kurz U+C Rechtsanwälte aus Regensburg mahnt regelmäßig Urheberrechtsverletzungen im Auftrag u.a. der DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH ab, darunter eine Vielzahl mehr oder weniger bekannter Pornofilme (eine kleine Auswahl der abgemahnten Werke können Sie hier einsehen:...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Erbrecht
Der Übergabevertrag, mit dem die vorweggenommene Erbfolge umgesetzt wird, kann sehr verschieden ausgestaltet sein. Die präzise Unterscheidung zwischen den verschiedenen denkbaren Vertragstypen kann wegen der daran geknüpften unterschiedlichen Rechtsfolgen wichtig sein. Ein Übergabevertrag kann beispielsweise ein entgeltliches Geschäft,...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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Urheberrecht
Das LG Köln hat wieder einmal in einer Entscheidung (Az. 28 O 421/10) zur Haftung des Internetanschlussinhabers seine strenge Rechtsauslegung bestätigt. In einem Antragsverfahren auf Prozesskostenhilfe wurde selbige versagt, weil die Rechtsverfolgung nach Ansicht des LG Köln keine hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten würde. Demnach...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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