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Minderung
Bei Bautätigkeit mindert sich regelmäßig die Miete der Wohnungen, in denen Mieter von den Bauarbeiten betroffen sind. Die Minderungsquote hängt vom Grad der Beeinträchtigung ab, etwa durch Lärm, Staub, Erschütterung, unansehnliches Baugerüst, Sichtbeschränkung durch Bauplanen etc. Minderungsquoten von 50 % und mehr sind nicht...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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BAG
Ist in einer Tarifvereinbarung des Arbeitgebers mit einer Gewerkschaft vorgesehen, dass eine Kündigung eines Arbeitnehmers oder einer Arbeitnehmerin sowohl der Zustimmung des Betriebsrats als auch der Zustimmung der Gewerkschaft bedarf, und ist der Arbeitnehmer bzw. die Arbeitnehmerin Mitglied in dieser Gewerkschaft, wird ein Arbeitsverhältnis...
Von Rechtsanwalt Erik Hauk

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Zivilrecht
Bestehen offene Geldforderungen gegen Schuldner in Australien, stehen ausländische Gläubiger oft vor der Herausforderung, diese ausstehenden Forderungen auch gegen zahlungsunwillige Schuldner zu realisieren. Gerichtsverfahren in Australien sind in der Regel sehr kostenintensiv und langwierig, jedoch gibt es Optionen, die insbesondere bei...
Von Rechtsanwalt Kevin Winkler, LL.M. (UOW, Australien)

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Arbeitsrecht
Prominente Namen schützen nicht vor unethischem und rechtswidrigem Verhalten. Wer denkt, dass bekannte Firmen fürsorglicher mit ihren Mitarbeitern umgehen, als der auf den ersten Blick knorrige Chef eines Mittelstandsunternehmens, täuscht sich. Landauf und landab werden Arbeitnehmer schikaniert, gemobbt und unter Druck gesetzt – und das in...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Ausländerrecht
Staatsangehörige der acht neuen EU-Mitgliedsländern (Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn) haben nun uneingeschränkten Zugang auf den deutschen Arbeitsmarkt. Bulgarische und rumänische Staatsangehörige müssen noch abwarten – höchsten jedoch bis zum 31.12.2013. Derzeit benötigen Rumänen und...
Von Rechtsanwalt Arne Städe

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Urheberrecht
Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte mahnt Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen im Auftrag der Universal Music GmbH ab. Die Universal Music GmbH ist das deutsche Tochterunternehmen der Universal Music Group und zählt mithin zu den sog. Major Labels. Betroffenes Werk: Max Raabe - Küssen kann man nicht alleine (Musikalbum) Geltend...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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BGH
In einem aktuellen Urteil hat der Bundesgerichtshof erneut die Frage entschieden, inwieweit der Kontoinhaber für die unbefugte Nutzung seines eBay-Mitgliedskontos durch einen Dritten haftet. (Urteil vom 11.05.2011, Az.:VIII ZR 289/09). Die Leitsätze dieses Urteils lassen sich wie folgt zusammenfassen: - Werden unter Nutzung eines...
Von Rechtsanwalt Wolfgang Bormann, Notar a.D.

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