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Urheberrecht
Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte mahnt Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen im Auftrag der Universal Music GmbH ab. Betroffenes Werk: Caro Emerald - Deleted Scenes From The Cutting Room Floor (Musikalbum) Geltend gemachte Ansprüche: Abgabe einer Unterlassungserklärung und Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages in Höhe von...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Kündigung
Wenn ein Arbeitnehmer seine Pausenzeiten erheblich überzieht, kann dies einen wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündigung darstellen. Das gilt besonders dann, wenn er seine Anwesenheitszeiten auch noch falsch dokumentiert und durch das Überschreiten der Pausen ein Sicherheitsrisiko eintritt. Das ist etwa bei Fluglotsen...
Von Rechtsanwalt Thomas J. Lauer

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Mietrecht
Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 5.3.2008, Az. VIII ZR 37/07) gehört auch exzessives Rauchen in der Mietwohnung zum normalen Mietgebrauch. Wenn hierdurch die Wände und Türen in den Zimmern vergilben, kann der Vermieter keinen Schadensersatz fordern. Offen gelassen hat der Bundesgerichtshof, ob dies auch in...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Mietrecht
Grundsätzlich muss der Mieter Maßnahmen zur Verbesserung der Mietsache dulden, die den Gebrauchs- und Substanzwert der Räume erhöhen und eine bessere Benutzung ermöglichen. Bei der Frage, ob dies der Fall ist, stellt der Bundesgerichtshof regelmäßig darauf ab, ob potentielle Mieter die Wohnung nach Durchführung der Baumaßnahmen eher...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Kündigung
Presseberichten zufolge prüft die Sendeanstalt Mitteldeutscher Rundfunk (MRD) den Fall des MDR-Unterhaltungschefs Udo Foht aus arbeitsrechtlicher Sicht. Wie etwa das Handelsblatt in seiner Online-Ausgabe vom 2.8.2011 aufgrund einer dpa-Meldung berichtet, hat der MDR Strafanzeige gegen den bereits suspendierten Unterhaltungschef wegen...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Abfindung
Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) berichtet aktuell auf seinem Onlineportal („Opel droht 170 Mitarbeitern Kündigung an“, letzter Zugriff 2.8.2011), dass beim Opel-Werk in Bochum 170 Mitarbeiter mit einer Kündigung bedroht würden. Den Mitarbeitern wurde – so der Bericht – ein Abfindungspaket angeboten. Für 120 Mitarbeiter gebe es die...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Arbeitsrecht
Wenn ein Arbeitnehmer systematisch Zeiterfassungsdaten manipuliert, so stellt dies eine schwerwiegende Verletzung des Arbeitsvertrages dar. Eine solche Pflichtverletzung durch den Arbeitnehmer ist grundsätzlich geeignet, eine fristlose Kündigung zu rechtfertigen. Eine verhältnismäßig nur geringfügige Verletzung kann aber nach einem...
Von Rechtsanwalt Thomas J. Lauer

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