Rechtstipps

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Familienrecht
Ich bin vor mehreren Jahren eine Scheinehe eingegangen und möchte nun meine personenstandsrechtlichen Angelegenheiten klären. Soll ich mich scheiden lassen oder die Aufhebung einer Scheinehe beantragen? Wann liegt denn eine Scheinehe vor? Zunächst ist zu klären, ob bei Ihnen überhaupt eine „Scheinehe“ vorlag. Voraussetzung ist...
Von Rechtsanwältin Sabine Reeder

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Sozialrecht
Besteht ein Anspruch auf den Bezug von Alg II- (Hartz IV-)Leistungen, wenn ein Gewinn aus der Auflösung der Ansparrücklage bei selbstständiger Erwerbstätigkeit erzielt wurde? Nach § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II sind als Einkommen Einnahmen in Geld oder Geldeswert (dies umfasst auch Einnahmen aus selbstständiger Tätigkeit) zu...
Von Rechtsanwalt Erik Hauk

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Urheberrecht
Aktuell werden Abmahnung en für das nachfolgend genannte Werk versandt: Abmahnende Kanzlei: Waldorf Frommer Rechtsanwälte Rechteinhaber: Hörbuch Hamburg HHV GmbH Betroffenes Werk: Schoßgebete von Charlotte Roche Geltend gemachte Ansprüche: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch in Höhe von 806,00 EUR Nach dem...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Urheberrecht
Abmahnende Kanzlei: Zimmermann & Decker Rechtsanwälte Rechteinhaber: Tonpool Medien GmbH Betroffenes Werk: Söhne Mannheims - Barrikaden von Eden (Musikalbum) Geltend gemachte Ansprüche: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch Gegen eine Abmahnung gibt es eine Vielzahl von Verteidigungsmöglichkeiten, deren Bestehen...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Urheberrecht
Abmahnende Kanzlei: Kornmeier & Partner Rechteinhaber: GSDR GmbH Betroffenes Werk: Global Deejays & Niels van Gogh - Bring It Back Geltend gemachte Ansprüche: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch Mit der betreffenden Abmahnung macht der Rechteinhaber eine Verletzung von Urheberrecht en an einem geschützten Werk...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Urheberrecht
Erneut wurde in unserer Kanzlei eine Abmahnung zur Prüfung vorgelegt: Abmahnende Kanzlei: Kanzlei Waldorf Frommer aus München Rechteinhaber: Sony Music Entertainment Germany GmbH Betroffenes Werk: Within Temptation - The Unforgivin Geltend gemachte Ansprüche: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch in Höhe von...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Urheberrecht
Eine Vielzahl von Rechteinhabern lässt – vertreten durch diverse Kanzleien – die Verletzung von Urheberrechten durch das unerlaubte öffentliche Zugänglichmachen gem. § 19a UrhG in Tauschbörsen abmahnen. Abmahnende Kanzlei: Rechtsanwalt Dr. Johannes Rübenach Rechteinhaber: DigiProtect GmbH Betroffenes Werk: Armin van...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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