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Sozialversicherungsrecht
Am 15. Oktober 2011 trat in China die Sozialversicherungspflicht von Ausländern in Kraft. Künftig sind Ausländer, die in China arbeiten, sozialversicherungspflichtig. Grundlage hierfür ist der Erlass der „Vorläufigen Maßnahmen zur Teilnahme von in China beschäftigten Ausländern an der Sozialversicherung", durch das Ministerium für...
Von Rechtsanwalt Daniel Albrecht

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Mietrecht
Beim Thema Tierhaltung während des Mietverhältnisses gelten folgende 7 Grundsätze: 1. Der Vermieter darf dem Mieter nicht das Halten aller Tiere verbieten. Eine Klausel „Haltung von Tieren ist untersagt“ ist unwirksam. Die Folge: Ein Verbot der Tierhaltung gilt nicht. Der Mieter darf – in angemessenem Umfang – die Tiere seiner...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Immobilienrecht
Mehrere gesetzliche Regelungen dienen dem Erhalt landwirtschaftliche Betriebe, so auch Regelungen des BGB. Das BGB verwendet den Begriff des Landguts. Landgut im Sinne des BGB ist nach der Rechtsprechung eine Besitzung, die zum Zeitpunkt des Erbfalls eine zum selbständigen und dauernden Betrieb der Landwirtschaft geeignete und bestimmte...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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Urheberrecht
Abmahnung s-News: Abmahnende Kanzlei: Rechtsanwaltskanzlei Lihl Rechteinhaber: EuroVideo Bildprogramm GmbH Betroffenes Werk: Eyeborgs – Nichts ist, wie es scheint Geltend gemachte Ansprüche: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch Die in nahezu allen Abmahnangelegenheiten pauschal geltend gemachte...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Urheberrecht
Nach wie vor werden Urheberrechtsverletzung en in Tauschbörse n durch das unerlaubte öffentliche Zugänglichmachen urheberrechtlich geschützter Werke von einer Vielzahl von Rechteinhabern verfolgt. Die Rechteinhaber beauftragen hierzu regelmäßig mehr oder weniger bekannte Anwaltskanzleien, die dann im Namen der Rechteinhaber eine...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Urheberrecht
Abmahnende Kanzlei: FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Rechteinhaber: Offshore Music Ltd. Betroffenes Werk: York - On The Beach Geltend gemachte Ansprüche: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch Ein Vorwurf, den sich viele abmahnende Kanzleien regelmäßig anhören müssen, ist der der Abzocke . Dabei wird...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Arbeitsrecht
Der Arbeitsvertrag hat in der Ausgestaltung des Arbeitsverhältnisses und der Arbeitsbedingung eine hohe Bedeutung, die in der Praxis nur allzu oft nicht erkannt wird. Nicht selten wird der Arbeitsvertrag nur als Förmlichkeit begriffen, die eben erfüllt werden muss, um „irgend etwas schriftliches“ zu haben. Hierzu wird oft ein...
Von Rechtsanwalt Kevin Winkler, LL.M. (UOW, Australien)

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