Rechtstipps

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Urheberrecht
Warum wird vor der gerichtlichen Geltendmachung abgemahnt? Rechtsverletzungen im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht oder Markenrecht werden in der Regel zuerst durch eine Abmahnung an den (vermeintlichen) Verletzer außergerichtlich verfolgt. Erst wenn der Verletzer nicht reagiert, insbesondere keine Unterlassungserklärung abgibt, wird dann...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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Mietrecht
In einem Urteil vom 27.3.1996 (Aktenzeichen: 6 C 32/92) entschied das Amtsgericht Schöneberg als erwiesen an, dass eine Geruchsbelästigung durch Lösungsmittel (flüchtige organische Stoffe), die von einer neu renovierten Wohnung in eine darüber liegende Wohnung durch die Decke zogen, die Miete um 90 % minderte. Zudem musste der Vermieter dem...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Urheberrecht
Schon seit geraumer Zeit mahnen Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzungen in Internet-Tauschbörsen ab. Bei solchen massenhaften Abmahnungen wird immer wieder in Internetforen und einschlägigen Blogs von Abzocke und bloßen Einschüchterungsversuchen gesprochen. Am besten sei doch der Rat, darauf einfach nicht zu reagieren oder nur eine...
Von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner

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Internetrecht
Seit dem 4. August 2011 gilt die neue Widerrufsbelehrung, nach einer 3 monatigen Übergangsfrist müsste nun jeder Shop-Betreiber spätestens ab dem 4. November 2011 das neue Muster verwenden. Als Betreiber eines Internetangebots für Waren oder Dienstleistungen weiß man jedoch, wie schwierig es im Alltagsgeschäft ist, bei der Erstellung von...
Von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner

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Markenrecht
Sie haben Post vom Rechtsanwalt bekommen, in der Ihnen eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen, Auskunft und Schadensersatz verlangt wird und Sie eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben sollen? Das sollten Sie zur Abmahnung wissen: Inhalt der Abmahnung Mit einer markenrechtlichen Abmahnung macht ein Markeninhaber...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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Internetrecht
Wer eine kommerzielle Website betreibt, sollte zumindest schon mal von der Impressumspflicht in § 5 Telemediengesetz (TMG) gehört haben. Aber auch andere Regelungen des TMG sollte man kennen. Vereinheitlichung von Telediensten und Mediendiensten durch das TMG Das TMG trat am 1. März 2007 in Kraft. Gleichzeitig wurden die vorher...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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Mietrecht
Die wichtigsten Fragen rund um Mietminderung, Kündigung und Schadensersatz. Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Viele Mieter kennen das Problem: Immer mehr Wohnungen und Häuser werden mit hoch isolierenden Fenstern ausgestattet. Durch neue technische Möglichkeiten...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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