Rechtstipps

Alle Rechtsgebiete

Strafrecht
Zum 05.11.2011 ist die beschlossene Gesetzesänderung der §§ 113, 114 StGB (Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte) in Kraft getreten. Im Wesentlichen erfolgten folgende Änderung: 1. Die Höchststrafe für einfachen Widerstand wurde von zwei auf drei Jahre erhöht. 2. Der Schutzbereich der Vorschrift wurde auf Angehörige des...
Von Rechtsanwältin Alexandra Braun

Rechtstipp weiterlesen

Urheberrecht
Die als Abmahnkanzlei bekannten U+C Rechtsanwälte haben in den letzten Jahren vermehrt wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen abgemahnt. Offenbar werden nun vermehrt Altfälle abgearbeitet und nochmals darauf hingewiesen, dass bei Nichtzahlung eine gerichtliche Durchsetzung bevorsteht. Nunmehr werden jedoch nicht mehr die zuvor...
Von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner

Rechtstipp weiterlesen

Mietrecht
Es kommt in der Praxis nicht selten vor, dass der Vermieter bei Ende des Mietverhältnisses verjährte Mietforderungen entdeckt. Dann stellt sich die Frage, ob er mit der Kaution aufrechnen kann. Grundsätzlich ja! Normen des Bürgerlichen Gesetzbuchs erlauben grundsätzlich die Aufrechnung mit einer bereits verjährten Forderung. Bislang...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

Rechtstipp weiterlesen

Mietrecht
In einem Urteil (BGH, Urteil vom 23.9.2009, Az. VIII ZR 300/08) hat der Bundesgerichtshof die Klage eines Mieters auf Feststellung zur Berechtigung einer Mietminderung und auf Unterlassung von Lärmbelästigung durch ein nach Einzug des Mieters im Erdgeschoss errichtetes Fischrestaurant und eine dort betriebene Abluftanlage abgewiesen. Der...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

Rechtstipp weiterlesen

Arbeitsrecht
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin Eine erschreckende Vielzahl heute noch verwandter Arbeitsverträge sind unbrauchbar aus im wesentlichen drei Gründen: 1. Die Arbeitsverträge enthalten unwirksame Regelungen. 2. Die Arbeitsverträge enthalten überflüssige Regelungen. 3. In Arbeitsverträgen fehlen...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

Rechtstipp weiterlesen

Arbeitsrecht
Beim Drucksystemhersteller Manroland sind die Auftragszahlen laut Spiegel-Bericht vom 28. November 2011 um etwa 1/3 gesunken. Der harte Auftragseinbruch führte zur Beantragung des Insolvenzverfahrens am 25.11. 2011, so der Spiegel-Bericht. Ob sich insolvenzbedingte Entlassungen vermeiden lassen, ist noch nicht klar. Dass Arbeitnehmer...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

Rechtstipp weiterlesen

Arbeitsrecht
Nach einem Spiegel-Bericht vom 28.11.2011 schätzen Arbeitnehmervertreter, dass von den etwa 9000 befristeten Aushilfen bei Amazon etwa die Hälfte zum festen Stamm gehört und jedes Jahr wieder befristet eingestellt werden. In den Amazon-Standorten in Werne, Bad Hersfeld, Rheinberg und Leipzig sollen – so der Spiegel in dem Bericht vom...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

Rechtstipp weiterlesen



Rechtstipps/P345//Rechtstipps/P345/