Rechtstipps

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Arbeitsrecht
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen zu Emmely und Co. In der jüngeren Vergangenheit haben verschiedene spektakuläre Urteile für Aufsehen gesorgt, in denen die Kündigung von Arbeitnehmern wegen relativ harmloser Vermögensdelikte zu Lasten des Arbeitgebers für rechtmäßig erklärt wurden (Fall Emmely, Emely oder...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Sozialrecht
Während die erhöhten Regelbedarfe automatisch an die Leistungsempfänger ausgezahlt werden, ist dies beim Mehrbedarf für dezentrale Warmwassererzeugung jedoch derzeit nicht der Fall. Die insofern erforderlichen Anpassungen sollen direkt durch die zuständigen Jobcenter vor Ort vorgenommen werden. Anpassung der Regelbedarfe erfolgt...
Von Rechtsanwalt Thomas J. Lauer

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Kündigung
Arbeitgeber können Arbeitnehmer, die als Verkäufer in einem Geschäft beschäftigt sind, regelmäßig nicht auf Schadensersatz in Anspruch nehmen, wenn Dritte Ware aus dem Laden stehlen. Das gilt jedenfalls dann, wenn dem Verkäufer allenfalls leichteste Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Denn bei diesem Verschuldensgrad (der den geringsten...
Von Rechtsanwalt Thomas J. Lauer

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Mietrecht
Artikelserie zum mietrechtlichen Dauerproblem Schimmel in der Wohnung. Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor über die wichtigsten Fragen rund um Mietminderung, Kündigung und Schadensersatz wegen Schimmel in der Wohnung. Viele Mieter kennen das Problem: Immer mehr...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Urheberrecht
Auch nach der Klagewelle der Waldorf Frommer Rechtsanwälte gehen unserer Kanzlei weitere Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung in Tauschbörsen ein. In einer solchen Abmahnung ist das Album „Record Collection“ von Mark Ronson & The Business Intl. betroffen, dieses soll in einem Peer-to-Peer Netzwerk anderen Nutzern angeboten und...
Von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner

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Arbeitsrecht
Die Zeugnisformulierung "Wir haben Herrn ... als sehr interessierten und hochmotivierten Mitarbeiter kennengelernt" verstößt nicht gegen den in § 109 Abs. 2 Satz 2 GewO normierten Grundsatz der Zeugnisklarheit. Die Formulierung erweckt aus Sicht eines objektiven Empfängers nicht den Eindruck, der Arbeitgeber würde...
Von Rechtsanwalt Thomas J. Lauer

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Kündigung
Einem im Objektschutz eingesetzten Polizeibediensteten kann in aller Regel gekündigt werden, wenn er außerhalb seines Dienstes gegen das Betäubungsmittelgesetz verstößt. Das hat jetzt das LAG Berlin-Brandenburg mit Urteil vom  25.10.2011 ( Aktenzeichen: 19 Sa 1075/11 ) in einem Fall bestätigt, in dem ein Polizist in...
Von Rechtsanwalt Thomas J. Lauer

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