Rechtstipps

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Mietrecht
Aktuellen Medienberichten zufolge steigen die Mieten insbesondere in den Berliner Bezirken Prenzlauer Berg, Berlin-Mitte, Charlottenburg, Friedrichshain, Kreuzberg und in Teilen von Neukölln zum Teil um 10-14 % jährlich an. Unter anderem hierdurch wird der Immobilienmarkt beflügelt. Medienberichten zufolge erwartet die Immobilienbranche eine...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Jugendstrafrecht
Wann ist Jugendstrafrecht anwendbar? Zunächst ist Jugendstrafrecht - wie der Name schon sagt - auf Jugendliche anwendbar. Darunter versteht das Gesetz junge Menschen zwischen 14 und 18 Jahren. Eine Person unter 14 Jahren (Kind) kann strafrechtlich nicht zur Verantwortung gezogen werden. Das Gesetz bestimmt, dass Menschen unter 14 Jahren...
Von Rechtsanwältin Alexandra Braun

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Mietrecht
Im Winter kommt es regelmäßig zu Unfällen wegen nicht verkehrssicherer öffentlich begehbarer Flächen auf oder vor einem Grundstück. Doch wer haftet, wenn sich jemand beim Sturz auf einer glatten Fläche verletzt? Nach der Rechtsprechung ist es zunächst der Eigentümer eines Grundstücks bzw. die Wohnungseigentümer, die gemeinsam...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Arbeitsrecht
Leitender Angestellter ist, wer nach dem Arbeitsvertrag und der Stellung im Unternehmen/Betrieb • zur selbstständigen Einstellung und Entlassung von Arbeitnehmern berechtigt ist, oder • Generalvollmacht oder Prokura hat, oder • sonstige Aufgaben wahrnimmt, die für den Bestand oder die Entwicklung des Unternehmens/Betriebes von...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Strafrecht
Bei der Verurteilung wegen Besitzes kinderpornographischer Schriften müssen im Urteil Beschreibungen der sexuellen Handlungen auf den Bildern und Kriterien einer nachvollziehbaren Altersbestimmung enthalten sein. Das Oberlandesgericht Koblenz hat am 01. Februar 2011 ein Urteil des Landgerichts Aachen aufgehoben. Der Angeklagte war wegen...
Von Rechtsanwältin Alexandra Braun

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Internetrecht
Nachdem das Amtsgericht Leipzig am 2. Dezember 2011 ein erstes Strafurteil gegen einen Mitarbeiter des Filmportals kino.to verkündet hat, bleibt weiterhin die Frage, ob sich Nutzer strafbar machen. Die Frage der Strafbarkeit wegen Urheberrechtsverletzung stellt sich nicht erst seit der Sperrung der Streaming-Plattform Kino.to. Millionen...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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Mietrecht
Wann darf der Vermieter auch nach Ablauf der Frist nach § 556 Abs. 3 Satz 3 BGB über die Betriebskosten abrechnen? Bislang galt im Wohnungsmietrecht der eigentlich unerschütterliche Grundsatz, dass der Vermieter nach Ablauf der Abrechnungsfrist nach § 556 Abs. 3 Satz 3 BGB nicht mehr über die Betriebskosten abrechnen durfte. Eine...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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