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Arbeitsrecht
Zum 01.01.2012 ist das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Pflege und Beruf (Familienpflegezeitgesetz) in Kraft getreten.  Angehörige pflegebedürftiger Menschen sollen dadurch künftig Beruf und Pflege besser miteinander vereinbaren können. Durch das Familienpflegezeitgesetz wird die Höchstdauer der Pflege auf zwei...
Von Rechtsanwalt Thomas J. Lauer

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Arbeitsrecht
Die Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personal-Service-Agenturen (CGZP) war auch am 29.11.2004, 19.6.2006 und 9.7.2008 nicht tariffähig. Sie konnte deshalb auch schon zu diesen Zeitpunkten keine wirksamen Tarifverträge abschließen. Dies hat das LAG Berlin-Brandenburg mit Entscheidung vom 09.01.2012...
Von Rechtsanwalt Thomas J. Lauer

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Kündigung
Wenn ein Arbeitgeber allgemein festgelegt hat, dass in einem bestimmten Bereich (hier: in der Medikamentenherstellung) keine erkrankten Arbeitnehmer eingesetzt werden dürfen, so kann er einem HIV-infizierten Arbeitnehmer in der Probezeit grundsätzlich ohne weiteres kündigen. Eine solche Kündigung ist nicht willkürlich und verstößt...
Von Rechtsanwalt Thomas J. Lauer

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Arbeitsrecht
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin Darf ein Arbeitnehmer einfach eine Auszeit nehmen? Kann der Arbeitnehmer dann auf denselben Posten zurückkehren? Als „Sabbatical“ bezeichnet man eine Methode für die Förderung der zukünftigen Leistungsfähigkeit und...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Mietrecht
Viele Mieter kennen das Problem: Immer mehr Wohnungen und Häuser werden mit hoch isolierenden Fenstern ausgestattet. Durch neue technische Möglichkeiten wird der Luftzug durch Fensterrahmen und Fensterläden und Haus- und Wohnungstüren auf ein Mindestmaß eingeschränkt. Energiesparen ist derzeit das höchste Gebot. Ohne ausreichende...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Urheberrecht
Die Kanzlei Waldorf Frommer spricht im Auftrag einer Vielzahl von Rechteinhabern Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aus. Regelmäßig werden von den Betroffenen hohe Geldforderungen sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Die Erfahrung hat jedoch gezeigt, dass die Abgabe der originalen...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Urheberrecht
Die Kanzlei Kornmeier und Partner spricht im Auftrag einer Vielzahl von Rechteinhabern Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aus. Regelmäßig werden von den Betroffenen hohe Geldforderungen sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Die Erfahrung hat jedoch gezeigt, dass die Abgabe der...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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