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Urheberrecht
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München spricht im Auftrag einer Vielzahl von Rechteinhabern Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aus. Regelmäßig werden von den Betroffenen hohe Geldforderungen sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Die Erfahrung hat jedoch gezeigt, dass die Abgabe...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Urheberrecht
Die Kanzlei Rechtsanwalt Daniel Sebastian spricht im Auftrag einer Vielzahl von Rechteinhabern Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen aus. Regelmäßig werden von den Betroffenen hohe Geldforderungen sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Die Erfahrung hat jedoch gezeigt, dass die Abgabe...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Arbeitsrecht
Am 2.12.2011 wurde das "Gesetz zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA)" im Bundesgesetzblatt verkündet. Die Aufhebung von ELENA ist damit am 3.12.2011 in Kraft getreten. Ab diesem Zeitpunkt besteht für Arbeitgeber keine Pflicht mehr, monatliche Meldungen zu...
Von Rechtsanwalt Thomas J. Lauer

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Kündigung
Vor Ausspruch betriebsbedingter Kündigungen muss im Rahmen der Sozialauswahl u. a. das Alter der betroffenen Arbeitnehmer berücksichtigt werden. Dabei darf die Sozialauswahl zur Sicherung einer ausgewogenen Alterstruktur auch innerhalb von Altersgruppen vorgenommen werden  (§ 1 Abs. 3 BetrVG). Diese Regelungen verstößt nicht...
Von Rechtsanwalt Thomas J. Lauer

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Arbeitsrecht
Für "Altverträge" - also für Arbeitsverträge, die vor dem 1. Januar 2002 abgeschlossen wurden - gilt weiterhin, dass eine sog. dynamische Verweisung auf einen Tarifvertrag als Gleichstellungsabrede auszulegen sein. Damit kann der Tarifvertrag nach einem späteren Austritt des Arbeitgebers aus dem Arbeitgeberverband...
Von Rechtsanwalt Thomas J. Lauer

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Arbeitsrecht
Arbeitgeber sind berechtigt, schon ab dem ersten Krankheitstag  die Vorlage eines ärztlichen Attestes vom Arbeitnehmer zu verlangen. Ein besonderer Anlass oder eine Begründung ist nicht erforderlich. Es muss insbesondere kein Sachverhalt vorliegen, der auf  rechtsmissbräuchliches Verhalten des Arbeitnehmers vermuten lässt....
Von Rechtsanwalt Thomas J. Lauer

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Arbeitsrecht
Für die Beschäftigten von Zeitarbeitsunternehmen tritt zum 01.01.2012 erstmals ein branchenweiter Mindestlohn in Kraft. Dieser beträgt 7,01 Euro pro Stunde im Osten bzw. 7,78 Euro pro Stunde im Westen. Rechtsgrundlage ist die am 20.12.2011 verabschiedete Verordnung über eine Lohnuntergrenze in der Arbeitnehmerüberlassung,...
Von Rechtsanwalt Thomas J. Lauer

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