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Kündigung
Ein Eigentümer kann, wenn er begründeten Eigenbedarf an seiner Immobilie hat, das Mietverhältnis grundsätzlich wirksam kündigen. Was aber, wenn der Eigenbedarf nachträglich wegfällt? Muss der Eigentümer den Mieter dann in der Wohnung wohnen lassen? Darf ein wegen Eigenbedarfs gekündigter Mieter nach Wegfall des Eigenbedarfs wieder in...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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BVerwG
Soldatenrecht: „Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer“, BVerwG 6 C 11.11 Änderung der Rechtsprechung! Leitsatz aus der Pressemitteilung: Aktive Berufs- und Zeitsoldaten des Sanitätsdienstes der Bundeswehr haben ebenso wie Wehrpflichti-ge und alle anderen Soldaten der Bundeswehr einen Anspruch darauf, dass das...
Von Rechtsanwalt Marcus Richter, LL.M.

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Urheberrecht
Die Kanzlei Sasse & Partner mahnt Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Betroffenes Werk: The Walking Dead – Staffel 2 Folge 9 Regelmäßig werden von den Betroffenen hohe Geldforderungen sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Die Erfahrung hat jedoch gezeigt, dass die Abgabe der originalen...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Urheberrecht
Die Kanzlei Sasse & Partner mahnt Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Betroffenes Werk: The Walking Dead – Staffel 2 Folge 10 Regelmäßig werden von den Betroffenen hohe Geldforderungen sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Die Erfahrung hat jedoch gezeigt, dass die Abgabe der originalen...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Urheberrecht
Die Kanzlei Kornmeier und Partner Rechtsanwälte mahnt Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Betroffenes Werk: The Disco Boys – Around The World Regelmäßig werden von den Betroffenen hohe Geldforderungen sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Die Erfahrung hat jedoch gezeigt, dass die...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Urheberrecht
Die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte mahnt Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Betroffenes Werk: Extra Scharf – Deutschland Extra Scharf Privat-Fotzen Regelmäßig werden von den Betroffenen hohe Geldforderungen sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Die Erfahrung hat...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Urheberrecht
Die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte mahnt Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Betroffenes Werk: Butterfly Regelmäßig werden von den Betroffenen hohe Geldforderungen sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Die Erfahrung hat jedoch gezeigt, dass die Abgabe der originalen...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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