Rechtstipps

Alle Rechtsgebiete

News-Wissen
Warnschussarrest für Jugendliche: Abschreckung oder Zielverfehlung? Union und FDP sind sich einig: Vor allem weil die Qualität der Gewalt von Jugendlichen und Heranwachsenden zugenommen hat, muss eine Lösung her, und zwar in Form des Warnschussarrestes. Dabei zielt die Gesetzesänderung auf Abschreckung. Junge Straftäter sollen...
Von Rechtsanwalt Carsten Herrle

Rechtstipp weiterlesen

Rechtsprechung
Das Landgericht München hat im Patentstreit Apple gegen Motorola ersterem erneut Recht gegeben. Apple hatte eine Patentverletzung hinsichtlich Mobiltelefon- und Tablet-Computertechnik gerügt. Bereits im Februar hat das Landgericht das Apple-Patent „Slide to unlock“ (Bildschirmsperre durch Fingerbewegung) als verletzt angesehen....
Von Rechtsanwalt Carsten Herrle

Rechtstipp weiterlesen

BGH
In der Entscheidung des BGH vom 08.03. ging es um die 2007 von Karstadt auf dessen website getätigte Behauptung, das Unternehmen sei Marktführer im Sortiment Sport. Hiergegen setzte sich die INTERSPORT-Gruppe zur Wehr und klagte gegen Karstadt vor dem Landgericht München I auf Unterlassung (4 HK O 18422/07), u.a. mit der Begründung, dass...
Von Rechtsanwalt Carsten Herrle

Rechtstipp weiterlesen

Rechtsprechung
Nach einem neuerlichen Urteil des EuGH stellt das Abspielen von Tonträgern in Zahnarztpraxen keine „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne des Unionsrechts dar. Das Abspielen begründet keinen Anspruch auf Vergütung für die Tonträgerhersteller. Die italienische Verwertungsgesellschaft Società Consortile Fonografici (SCF) hatte nach...
Von Rechtsanwalt Carsten Herrle

Rechtstipp weiterlesen

Urheberrecht
Auf eine Klage der Verwertungsgesellschaft GEMA hin hat das Oberlandesgericht Hamburg in 2. Instanz dem One-Click-Hoster Rapidshare verboten, urheberrechtlich geschützte Werke seinen Nutzern öffentlich zugänglich zu machen. Hierbei ging es um 4.000 konkrete Musiktitel diverser Verlage und der GEMA. Das OLG rückte nun zu Gunsten des...
Von Rechtsanwalt Carsten Herrle

Rechtstipp weiterlesen

Urheberrecht
Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Betroffenes Werk: New Kids Nitro Regelmäßig werden von den Betroffenen hohe Geldforderungen sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Die Erfahrung hat jedoch gezeigt, dass die Abgabe der originalen...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

Rechtstipp weiterlesen

Urheberrecht
Die Kanzlei Sasse & Partner Rechtsanwälte mahnt Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Betroffenes Werk: Alles koscher! Regelmäßig werden von den Betroffenen hohe Geldforderungen sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Die Erfahrung hat jedoch gezeigt, dass die Abgabe der originalen...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

Rechtstipp weiterlesen



Rechtstipps/P289//Rechtstipps/P289/