Rechtstipps

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Mietrecht
Bislang war offen, ob der Samstag bei der Berechnung des Zeitraums, innerhalb dessen die Miete gezahlt werden muss, mitberechnet werden muss. Da die Miete nach dem Gesetz spätestens am 3. Werktag zu zahlen ist, kommt es mitunter entscheidend darauf an, ob der Samstag mitzuzählen ist. Dies entscheidet häufig darüber, ob ein Zahlungsverzug mit...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Urheberrecht
Die Rechtsanwälte der Kanzlei Waldorf Frommer mahnen wegen Urheberrechtsverletzungen in sogenannten Internettauschbörsen ab. Aktuell liegt uns eine Abmahnung zu obigem Filmwerk „Der Gott des Gemetzels“, u.a. mit Jodie Foster, Kate Winslet, Christoph Waltz (DVD Start: 10. Mai 2012) vor. Der Film soll laut Abmahnschreiben der...
Von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner

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Urheberrecht
Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Kanzlei WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Frankfurt am Main im Auftrag der Zooland Music GmbH wegen “Cascada – Summer of Love” auf diversen Samplern. Rechtsanwalt Christian Weber, bekannt für seine Tätigkeit bei der ebenfalls abmahnenden...
Von Rechtsanwalt Carsten Herrle

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Internetrecht
Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 12. Mai 2010 (AZ: I ZR 121/08) deutlich darauf hingewiesen, dass ein Internetanschlussinhaber sein WLAN gegen Zugriffe von außen absichern muss. Die Sicherung sei dabei auf die bei der Installation des WLAN-Routers sichere Methode beschränkt, eine Aktualisierung der Router-Software...
Von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner

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Kündigung
Die Süddeutsche Zeitung berichtet in einem Artikel vom 16.11.2011, dass bei der Hypo Vereinsbank bis 2015 unternehmensweit bis zu 1000 Stellen abgebaut werden sollen. Betroffen sind nach Angaben der SZ vor allem Mitarbeiter der Stabsfunktionen, wie Wertpapiergeschäft oder Kommunikation. Erst vor kurzem wurden 30 Investmentbanker umgehend...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Mietrecht
Grundsätzlich muss der Mieter Maßnahmen zur Verbesserung der Mietsache dulden, die den Gebrauchs- und Substanzwert der Räume erhöhen und eine bessere Benutzung ermöglichen. Bei der Frage, ob dies der Fall ist, stellt der Bundesgerichtshof regelmäßig darauf ab, ob potentielle Mieter die Wohnung nach Durchführung der Baumaßnahmen eher...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Kündigung
Welche Möglichkeiten haben durch den Insolvenzverwalter gekündigte Arbeitnehmer? Manroland hat am 25.November 2011 die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt. Das Unternehmen ist von einem Auftragseinbruch betroffen. Der Spiegel berichtet am 28.11.2011, dass die Zahl der Aufträge um rund 1/3 gesunken ist. Noch ist nicht...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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