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Urheberrecht
Die Kanzlei U+C Rechtsanwälte mahnt Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Betroffenes Werk: Fashionistas Safado Regelmäßig werden von den Betroffenen hohe Geldforderungen sowie die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Die Erfahrung hat jedoch gezeigt, dass die Abgabe der originalen...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Arbeitsrecht
Was ist den betroffenen Arbeitnehmern zu raten? Auf den Telekommunikationszulieferer Nokia Siemens rollt einem Spiegel-Bericht zufolge eine Entlassungswelle zu. Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel berichtete in seiner Ausgabe vom 28.11.2011 über einen Brandbrief des Nokia Siemens Networks-Chefs, in dem Nokia Siemens Verluste eingesteht und...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Minderung
Bei Bautätigkeit mindert sich regelmäßig die Miete der Wohnungen, in denen Mieter von den Bauarbeiten betroffen sind. Die Minderungsquote hängt vom Grad der Beeinträchtigung ab, etwa durch Lärm, Staub, Erschütterung, unansehnliches Baugerüst, Sichtbeschränkung durch Bauplanen etc. Minderungsquoten von 50 % und mehr sind nicht...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Arbeitsrecht
Was ist den von einer Kündigung betroffenen Arbeitnehmern zu raten? Wie W & V online am 27.10.2011 berichtet hat, sollen am Berliner Standort der Agenturgruppe Scholz & Friends 20 Stellen abgebaut werden. Vor allem die Bereich Media, PR und Event seien betroffen. Grund dafür sei die zukünftig geplante verstärkte Kooperation mit...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Kündigung
Leben Ehegatten in einer gemeinsamen Wohnung und sind sie deshalb nach der Verkehrsanschauung füreinander als Empfangsboten anzusehen, gelangt eine an einen der Ehegatten gerichtete Willenserklärung auch dann in dessen Macht- und Zugriffsbereich, wenn sie dem anderen Ehegatten außerhalb der Wohnung übermittelt wird. Dem Urteil lag...
Von Rechtsanwalt Erik Hauk

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Verbraucherinsolvenz
Natürliche Personen können unter bestimmten Bedingungen im Insolvenzverfahren Restschuldbefreiung sechs Jahre nach Eröffnung für die noch offenen Schulden erlangen. Ausgenommen davon sind Verbindlichkeiten aus vorsätzlich unerlaubter Handlung, wenn die Gläubiger diesen Forderungsgrund ausdrücklich bei der Anmeldung ihrer Forderungen im...
Von Rechtsanwalt Christian von der Linden

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Urheberrecht
Wie das OLG Köln in einer Pressemitteilung vom 21. Mai 2012 auf seiner Internetseite berichtet, wurde in einer Entscheidung vom 16. Mai 2012 (Az: 6 U 239/11) klargestellt, dass der Internetanschlussinhaber nicht generell für Urheberrechtsverletzungen seines Ehepartners haftet. Dem entschiedenen Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde:...
Von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner

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