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BAG
Entsendet eine Baufirma einen Bauarbeiter zum Arbeitseinsatz ins Ausland, ohne dass der Lohn für die Arbeit konkret vereinbart wird, schuldet der Arbeitgeber nach § 612 BGB die übliche Vergütung. Doch wie bestimmt sich diese? Das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 20. April 2011, AZ: 5 AZR 171/10 ) wendet den Tarifvertrag zur Regelung der...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Arbeitsrecht
In Berlin brennt es derzeit des Öfteren. In Friedrichshain brannte am 27.7.2011 eine Lok am Ostbahnhof aus. Auf YouTube sind Videos vom Brand zu sehen. Riesige Rauchschwaden stiegen über Berlin. Eine Serie von brennenden Autos beschäftigt derzeit die Berliner auch noch. In Lichtenrade brannte in der Nacht vom 27./28.7.2011 ein Auto in einem...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Verkehrsrecht
Das AG Landstuhl hat in seinem Urteil vom 03.05.12 die Betroffene freigesprochen, die mit dem Messgerät ES 3.0 wegen vorsätzlicher Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit geahndet worden war. Damit wich das Gericht von seiner ursprünglichen Verurteilung der Betroffenen vom 10.02.2011 ab. Das OLG Zweibrücken hob das ursprüngliche Urteil...
Von Rechtsanwalt Thomas Brunow

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Arbeitsrecht
Darf sich ein Apothekern durch einen Freien Mitarbeiter auf der Basis eines Honorarvertrages vertreten lassen? Einige Kammern verbieten ihren Mitgliedern diese Praxis, ohne das es dafür eine Rechtsgrundlage gibt. 1. Ausgangslage Gemäß § 1 des Gesetzes über das Apothekenwesen (Apothekengesetz - ApoG) ist der Betrieb einer...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Urheberrecht
Abmahnende Kanzlei: WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Betroffenes Werk: Cascada – Summer of Love Der abgemahnte Anschlussinhaber wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Hierzu liegt dem Schreiben eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, die jedoch keinesfalls...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Urheberrecht
Abmahnung s-Ticker: Abmahnende Kanzlei: rka Rechtsanwälte Betroffenes Werk: Risen 2: Dark Waters Der abgemahnte Anschlussinhaber wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Hierzu liegt dem Schreiben eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei, die jedoch keinesfalls unterschrieben...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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Urheberrecht
Erneut wurde in unserer Kanzlei eine Abmahnung zur Prüfung vorgelegt: Abmahnende Kanzlei: Negele Zimmel Greuter Beller Betroffenes Werk: Die gehemnisvolle Insel Der abgemahnte Anschlussinhaber wird aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Hierzu liegt dem Schreiben eine vorformulierte...
Von Rechtsanwalt Matthias Lederer

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