Rechtstipps

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Urheberrecht
Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin mahnt weiterhin wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. In einer aktuell bearbeiteten Abmahnung sind folgende Musiktitel aus der German Top 100 betroffen: „ Ai Se Eu Te Pego- von Michel Teló“ „Ma Chérie- von DJ Antoine feat. The Beatshakers“ „Danza Kuduro- von Lucenco &...
Von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner

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Arbeitsrecht
Die Voraussetzungen einer Sperrzeit bei Zahlung einer Abfindung nach Erhalt der Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Wie kann man Nachteile beim Bezug von Arbeitslosengeld vermeiden? Die Bundesagentur für Arbeit kann eine Sperrzeit bis zu zwölf Wochen verhängen, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitslosigkeit vorsätzlich oder grob...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Mietrecht
Das Berliner Kammergericht (Berlins höchstes Zivilgericht, Urteil vom 25.9.2006, Aktenzeichen: 12 U 118/05) entschied, dass wiederholte Schimmelbildung an den Einbaumöbeln im Gewerberaum nicht zu einem Mietmangel führt, solange keine erhöhte Schimmelkonzentration in der Luft oder keine erhöhte Raumluftfeuchtigkeit nachgewiesen werden kann....
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Internetrecht
Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München sprechen im Namen der Universum Film GmbH eine urheberrechtliche Abmahnung wegen der angeblich widerrechtlichen Verbreitung des Films " Lockout " aus. Dem Empfänger der Abmahnung wird vorgeworfen, den Film mit dem Titel "Lockout" über eine Internettauschbörse herunter geladen und ihn...
Von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

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Wettbewerbsrecht
Die Firma R & S GmbH , Busdorf, handelnd bei eBay unter der Bezeichnung „ uninovo “, lässt durch die Schleswiger Anwaltskanzlei der Rechtsanwälte Wolfgang Jess & Thilo Kolberg eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen und – unbestätigten Internetberichten zufolge – sogar eine einstweilige Verfügung beantragen, sofern auf...
Von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

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Arbeitsrecht
Das Mutterschutzgesetz räumt schwangeren Arbeitnehmerinnen und jungen Müttern besondere Schutzrechte ein. Der finanzielle Nachteil durch den Arbeitsausfall vor und nach der Geburt wird durch das Mutterschaftsgeld abgefedert. 1. Besonderer Kündigungsschutz für die Arbeitnehmerin Während der gesamten Schwangerschaft bis zum Ablauf...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Minderung
Ist die Miete auch dann gemindert, wenn sich später herausstellt, dass keine Gesundheitsgefahr bestand? Nach dem Einzug in eine Wohnung bemerkt manch ein Mieter, dass die Wohnung nach chemischen Stoffen riecht. Der Mieter ist natürlich besorgt – besonders, wenn in der Wohnung Kinder wohnen. Sollte gerade ein Neugeborenes zur Welt...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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