Rechtstipps

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Mietrecht
Mietrecht-Fachanwalt Alexander Bredereck, Berlin zur Frage, wann die Vollstreckung aus einem Räumungstitel wegen Krankheit und Alter des Mieters ausgeschlossen ist. Der Autor zeigt anhand der Rechtsprechung, dass der Mieter jedenfalls bei einer unmittelbaren Lebensgefahr vor der Räumung geschützt ist und grundsätzlich auch wenn die...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Polizei- & Ordnungsrecht
Adrian Valero Spanisches Strafgesetzbuch. § 379. 1. Wer beim Fahren eines Kraftfahrzeugs oder Kleinkraftrads innerhalb einer Ortschaft oder auf Fernstraßen die zulässige Geschwindigkeit von 60 km/h oder 80 km/h überschreitet, wird mit einer Freiheitsstrafe zwischen sechs und acht Monaten oder mit einer Geldstrafe zwischen sechs...
Von Rechtsanwalt Francisco Adrián Valero

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Urheberrecht
Das Urheberrecht schützt den Urheber urheberrechtlich geschützte Werke vor unberechtigter Nutzung, beispielsweise gegen unerlaubte Vervielfältigung. Da auch das Fotografieren eines Werkes eine Vervielfältigung ist, ist grundsätzlich ein solches Foto verboten. Aber zu Gunsten des Fotografen gibt es die Panoramafreiheit. Die...
Von Rechtsanwalt Alexander Grundmann

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Internetrecht
In ihrem aktuellen Schreiben beruft sich die GWE GmbH, welche die Internetseite Gewerbeauskunfts-Zentrale.de betreibt, darauf, dass eine Anfechtung keine Rechtsgrundlage hätte und nichtig sei. Dabei nimmt sie unter anderem Bezug auf ein Urteil des Amtsgerichts Köln vom 06. Juni 2011 (Az.: 114 C 128/11). Nach diesem Urteil wäre wohl eine...
Von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner

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Mietrecht
Wann hat der Vermieter deshalb ein außerordentliches Kündigungsrecht? Aktuell berichtet die Berliner Presse vermehrt über „vermüllte Wohnungen“ und „Dreck-Wohnungen“. Manch ein Vermieter will einen Mieter, der eine Belastung für das Umfeld darstellt oder mit seiner Verwahrlosung die Mietsache beschädigt, möglichst schnell...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Internetrecht
Die in 85408 Gammelsdorf ansässige Firma KVR Handelsgesellschaft mbH lässt durch die Rechtsanwälte Urmann + Collegen ( U+C Rechtsanwälte ) eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen. Gegenstand der Abmahnung der KVR Handelsgesellschaft mbH sind angeblich fehlerhafte und somit wettbewerbswidrige Allgemeine...
Von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

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Arbeitsrecht
Ein Bericht im Spiegel-Online zitiert die Financial Times Deutschland (FTD) mit einer internen Umfrage bei der Deutschen Bahn, nach der 70 % der Mitarbeiter der Bahn wegen ihrer Arbeit frustriert seien. Die Mitarbeiter klagen dem Bericht zufolge über zu geringe unternehmerische Freiheiten, lange Entscheidungswege, undurchschaubare Strukturen,...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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