Rechtstipps

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Wettbewerbsrecht
Uns liegen mehrere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen des Herrn Christian Weiß , handelnd als Inhaber des Sport- und Freizeitmodefachgeschäftes Weiß , Bayreuther Straße 4, 92237 Sulzbach-Rosenberg, vor. Christian Weiß wird durch Rechtsanwalt Andreas Hennig , Hauptstr. 51, 92237 Sulzbach-Rosenberg, bzw. Marienstraße 2, 90402...
Von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

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Arbeitsrecht
Was beinhaltet die Meldepflicht? • Der Arbeitgeber hat innerhalb von zwei Wochen nach der Arbeitsaufnahme durch den neuen Mitarbeiter diesen bei dem jeweiligen Sozialversicherungsträger anzumelden (§§ 28a ff. SGB IV). • Meldestellen sind die Träger der Krankenversicherung (die AOK, eine Betriebs- bzw. Innungskrankenkasse oder...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Verkehrsrecht
Unserem Mandanten wurde vorgeworfen, auf der BAB 10 bei Kilometer 166,4 in Fahrtrichtung Berlin die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h um 22 km/h überschritten zu haben. Hierfür drohte ihm ein Bußgeld von 125 € (Erhöhung aufgrund Voreintragungen) sowie ein Punkt. Gegen den Bußgeldbescheid wurde Einspruch eingelegt. Gemessen...
Von Rechtsanwalt Thomas Brunow

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Arbeitsrecht
Was bezeichnet man als Gemeinschaftsbetrieb? • Als Gemeinschaftsbetrieb wird ein gemeinsamer Betrieb mehrerer Unternehmen bezeichnet. • Ein Gemeinschaftsbetrieb ist gegeben, wenn die in einer Betriebsstätte vorhandenen materiellen und immateriellen Betriebsmittel für einen einheitlichen arbeitstechnischen Zweck zusammengefasst und...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Arbeitsrecht
• Durch Einführung von Kurzarbeit versuchen die Unternehmen Personalkosten zu senken, indem die Arbeitszeit der Arbeitnehmer abgesenkt wird. Der Lohn wird entsprechend gekürzt. • Seit Anfang 2009 kann sich Kurzarbeit auch auf einzelne Arbeitnehmer erstrecken. • Die Einführung von Kurzarbeit bedarf einer Rechtsgrundlage. •...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Arbeitsrecht
Der Tarifvertrag • Ein Tarifvertrag ist ein Vertrag zwischen einer Gewerkschaft und einer Arbeitgebervereinigung oder einem einzelnen Arbeitgeber zur Regelung von Rechten und Pflichten der Vertragsparteien sowie zur Festsetzung von Rechtsnormen. • Die Regelungen in einem Tarifvertrag müssen der Wahrung und Förderung der...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Internet
Die Münchner Anwaltskanzlei der Waldorf Frommer Rechtsanwälte spricht im Namen der Firma Sony Music Entertainment GmbH urheberrechtliche Abmahnungen wegen der Verbreitung des Werkes mit dem Titel „ Johnny Cash – The Real Johnny Cash ” über Internettauschbörsen, sogenannte Filesharing-Netzwerke, aus. Dem Empfänger der...
Von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

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