Rechtstipps

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Urheberrecht
In der letzten Zeit gehen uns vermehrt urheberrechtliche Abmahnungen der Kanzlei pixel.law , Rechtsanwälte Sascha Kugler, Andreas Weingärtner, Daniel Hoch, Sarah Rosin, zu. Bei diesen Abmahnungen der Kanzlei pixel.law fällt zunächst auf, dass diese für die Mandanten Peter Kirchhoff und Gabi Schmidt ausgesprochen werden....
Von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

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Arbeitsrecht
• Der Arbeitgeber kann den Arbeitnehmer aus betriebsbedingten Gründen kündigen. Voraussetzung ist, dass ein dringender betrieblicher Grund vorliegt. Ein solcher liegt regelmäßig dann vor, wenn einer oder mehrere Arbeitsplätze wegfallen. • Die Einschätzung, ob ein Arbeitsplatz wegfällt, liegt in der Macht des Arbeitgebers....
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Arbeitsrecht
• Bei einer ordentlichen Kündigung ist immer die nach Arbeitsvertrag, Gesetz (§ 622 BGB) oder Tarifvertrag für den Arbeitnehmer günstigste (also längste) Kündigungsfrist zu beachten. • Nach § 622 BGB kann das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden....
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Arbeitsrecht
• Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses bedarf der Schriftform. Das gilt auch für einen einvernehmlich geschlossenen Aufhebungsvertrag. • Dazu ist es erforderlich, dass der Kündigende eigenhändig unterschreibt. Statt des Arbeitgebers kann die Kündigung durch einen Vertreter unterschrieben werden. In diesem Fall empfiehlt es...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Arbeitsrecht
• Häufig sind Kündigungen unwirksam, weil derjenige der die Kündigung ausspricht nicht dazu nicht berechtigt ist. • Wer jeweils berechtigt ist, richtet sich nach der Rechtsform des Arbeitgebers. • In der Einzelfirma ist der Inhaber (und nur dieser) berechtigt. • In einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) müssen...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Erbrecht
Die Nachlassplanung in deutsch-australischen Erbfällen – Das Erfordernis der umfassenden Nachlassplanung bei deutsch-australischen Vermögen I. Einführung Die Planung des eigenen Nachlasses ist stets sinnvoll, um rechtliche und steuerliche Konfliktsituationen bei Eintritt des Erbfalls vermeiden zu können und den Nachlass so...
Von Rechtsanwalt Kevin Winkler, LL.M. (UOW, Australien)

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Wettbewerbsrecht
Erfahrungen mit den Abmahnungen des „Abmahnvereins“ Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. Uns liegen mehrere Abmahnungen des Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. , vertreten durch den Vorstand Martin Huber, Am Kripp 10, 82291 Mammendorf, vor. Von den Abmahnungen sind Händler in den...
Von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

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