Rechtstipps

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Wettbewerbsrecht
In den vergangenen Tagen erreichen uns zahlreiche Abmahnungen, die die Firma Comtekk e.K. , Reinebuld 8, 31655 Stadthagen, vertreten durch den Inhaber Dennis Obersheimer , durch die ebenso in Stadthagen ansässigen Rechtsanwälte Sebening Henke Wötzel aussprechen lässt. Die Rechtsanwälte Sebening Henke Wötzel mahnen für die Firma...
Von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

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Verkehrsrecht
Das bisherige Flensburger Zentralregister, vielen bekannt als "Punktekonto", soll in Kürze in Fahreignungsregister umbenannt werden. Aber es bleibt nicht bei einer bloßen Namensänderung: Die gesetzlichen Regelungen rund um Punkte und Führerschein sollen grundlegend reformiert werden. Das besondere Augenmerk soll heute auf die nach bisherigem...
Von Rechtsanwalt Dr. Henning Karl Hartmann

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Strafrecht
Bei den Themen Medizinisch-Psychologische-Untersuchung (MPU) und Entziehung der Fahrerlaubnis denkt man in erster Linie an Alkohol im Straßenverkehr. Dies ist auch im Amtsgerichtsbezirk Oranienburg ein ständig wiederkehrendes verkehrsrechtliches Thema. In letzter Zeit sind jedoch Maßnahmen der Führerscheinstelle (u.a. des Landkreises...
Von Rechtsanwalt Dr. Henning Karl Hartmann

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Verkehrsstrafrecht
Das Einbiegen und Anfahren sorgt immer wieder für Diskussionsstoff bei der Unfallregulierung. Sehr häufig haben wir es in unserer täglichen Praxis mit Verkehrsunfällen zu tun, bei denen ein einbiegender bzw. vom Fahrbahnrand anfahrender Verkehrsteilnehmer mit einem vorfahrtsberechtigten Fahrzeug kollidiert. Und obwohl jedes Kraftfahrzeug...
Von Rechtsanwalt Dr. Henning Karl Hartmann

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Arbeitsrecht
• Mit der Abmahnung erklärt der Arbeitgeber, dass er mit einem bestimmten Verhalten oder mit der Leistung des Arbeitnehmers unzufrieden ist. • Die Abmahnung ist zugleich die Androhung, dass der Arbeitnehmer bei Wiederholung des abgemahnten Verhaltens mit einer Kündigung, rechnen muss. Der Arbeitgeber will mit der Abmahnung...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Wettbewerbsrecht
Die für ihre zahlreichen Abmahnungen im Wettbewerbsrecht und Markenrecht bekannte Kanzlei der Sandhage Rechtsanwälte (Rechtsanwalt Gereon Sandhage und Rechtsanwältin Katrin Sandhage), Berlin, spricht jüngst im Namen der Firma ARGUS TM UG (haftungsbeschränkt), Leinfelden-Echterdingen, wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus. Mit ihrer...
Von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

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Verkehrsrecht
Sobald der Kraftfahrer 18 Punkte auf seinem Punktekonto erreicht hat, wird ihm die Fahrerlaubnis zwangsläufig entzogen. Entscheidender Zeitpunkt für das Erreichen der 18 Punkte Marke ist dabei der Zeitpunkt der Begehung der Ordnungswidrigkeit. Sofern nach diesem Zeitpunkt eine Punktetilgung stattfindet, hat dies keine positiven Auswirkungen....
Von Rechtsanwalt Thomas Brunow

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