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Urheberrecht
Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH wegen des Musikalbums “The Next Day” von David Bowie. Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch...
Von Rechtsanwalt Carsten Herrle

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Urheberrecht
Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH wegen “The Idler Wheel Is Wiser Than the Driver of the Screw and Whipping Cords Will Serve You More Than Ropes Will Ever Do“ von Fiona Apple. Die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer...
Von Rechtsanwalt Carsten Herrle

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Mietrecht
• Man unterscheidet zwei Arten von Optionen. Die Begründungsoption berechtigt die begünstigte Vertragspartei ein bestimmtes Mietverhältnis (erstmalig) in Kraft zu setzen. Die Verlängerungsoption berechtigt die begünstigte Vertragspartei, durch einseitige Erklärung das Vertragsverhältnis zu verlängern. • Bei einer Begründungsoption...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Mietrecht
• Betriebspflicht ist die Pflicht des Mieters, das angemietete Objekt zu betreiben. • Grundsätzlich hat der Mieter nur ein Gebrauchsrecht. Eine Betriebspflicht besteht nicht. Er kann das Objekt also auch leer stehen lassen. • In einem Geschäftsraummietvertrag kann eine Betriebspflicht (auch als Allgemeine Geschäftsbedingung)...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Arbeitsrecht
• Der Interessenausgleich soll die Entstehung von wirtschaftlichen Nachteilen bei einer Betriebsänderung nach Möglichkeit verhindern oder abmildern. • Der Interessenausgleich ist ein Beteiligungsrecht des Betriebsrats. • Der Interessenausgleich ist anders als der Sozialplan keine Betriebsvereinbarung. • Bei jeder...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Mietrecht
• Wenn der Mietvertrag keine bzw. keine wirksamen Regelungen zu Schönheitsreparaturen enthält, muss der Vermieter die Schönheitsreparaturen ausführen (renovieren). • Es kommt auf den genauen Wortlaut an, ob die Vereinbarung über die Schönheitsreparaturen in einem Formularmietvertrag wirksam ist. • Unwirksam sind in...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Wettbewerbsrecht
In den vergangenen Tagen gingen uns vermehrt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zu, die die Firma DigiAds GmbH , Lyoner Straße 14, 60528 Frankfurt am Main, vertreten durch die Geschäftsführerin Dorothee Berger, anwaltlich vertreten durch die Rechtsanwälte Tietze & Collegen , Frankfurt am Main, gegenüber eBay-Händlern hat aussprechen...
Von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

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