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Mietrecht
Ein Artikel von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen, zum Urteil des LG Berlin, Urteil vom 24. September 2014 – 65 S 64/14 –, juris. Ausgangslage: Die Kürzel i.A. und i.V., die im Rechtverkehr häufig ohne große Überlegungen verwendet werden, unterscheiden sich dahingehend,...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Arbeitsrecht
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck zum Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 04.03.2015, Aktenzeichen 54 Ca 14420/14. Ausgangslage: Seit Einführung des gesetzlichen Mindestlohns versuchen Arbeitgeber mit verschiedenen Methoden diesen zu umgehen oder zumindest den Schaden gering zu halten....
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Mietrecht
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18.3.2015, Aktenzeichen VIII ZR 242/13. Ausgangslage: Der Bundesgerichtshof hat am 18.3.2015 seine bisherige Rechtsprechung zu den Möglichkeiten einer Überwälzung der Verpflichtung zur...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Verkehrsunfall
In einem von den deutschen Haftpflichtversicherern seit Jahrzehnten verwendeten Textbaustein wird darauf hingewiesen, dass Nutzungsausfallentschädigung nur gezahlt wird, wenn die Anschaffung eines Ersatzfahrzeuges nachgewiesen wurde, weil ansonsten von einem fehlenden Nutzungswillen auszugehen sei. Dabei wird auf ein überholtes BGH-Urteil von...
Von Rechtsanwalt Wolfgang Bormann, Notar im Hauptberuf a.D.

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Wettbewerbsrecht
Das Landgericht Hamburg erachtet eine Abmahnung der Carola Gonzalez von der Heine Apotheke Blankenese als rechtsmissbräuchlich. Zudem stelle das Abmahn-Verhalten des abmahnenden Anwalts eine vorsätzlich sittenwidrige Schädigung dar. Mit Urteil vom 30.04.2015 hat das LG Hamburg zum Aktenzeichen 327 O 257/14 entschieden, dass eine im Mai...
Von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

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Arbeitsrecht
Verleiher darf bei fehlender Einsatzmöglichkeit des Arbeitnehmers nicht dessen Plusstunden auf dem Arbeitszeitkonto verrechnen. Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 17.12.2014 – 15 Sa 982/14. Ausgangslage: Grundsätzlich trägt der...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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Mietrecht
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 04. März 2015 – VIII ZR 166/14 –, juris. Ausgangslage: Stützt der Vermieter seine Kündigung auf Eigenbedarf, kann der Mieter jedenfalls dann, wenn die Eigenbedarfskündigung weder durch...
Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

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