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Ausländerrecht

Von Rechtsanwalt Yu Lin

Hamburg, 15.02.2008: Die Grenzübertrittsbescheinigung

Dieser Beitrag soll den Betroffenen einen Überblick über das Thema der Grenzübertrittbescheinigung geben.

Die Grenzübertrittbescheinigung ist ein Dokument von der Ausländerbehörde, das bei der Ausreise des betroffenen Ausländers aus dem Bundesgebiet der polizeilichen Kontrolle oder der Auslandsvertretung (Botschaft oder Konsulat) der Bundesrepublik übergeben wird. Dies dient als Nachweis, dass die Ausreise tatsächlich erfolgt ist.

Dies setzt also voraus, dass dem betroffenen Ausländer zuvor die Aufenthaltserlaubnis nicht erteilt bzw. nicht verlängert und eine Ausreisefrist gesetzt wurde. Eine Ablehnung der Aufenthaltserlaubnis hat zur Folge, dass der betroffene Ausländer zur Ausreise verpflichtet ist (§ 50 AufenthG). In der Regel wird auch die Abschiebung in das Heimatland angedroht (59 Abs. 2 AufenthG).

Die Ausreise hängt deswegen davon ab, ob eine Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis möglich ist. War die Ablehnung der Aufenthaltserlaubnis rechtwidrig, so kann der betroffene Ausländer grundsätzlich sich weiter in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten. Allerdings ist eile geboten, weil die Ablehnung zur Erteilung der Aufenthaltserlaubnis ein Verwaltungsakt darstellt und nur ein schnelles Vorgehen dagegen erst die Möglichkeit für den weiteren Aufenthalt in der Deutschland schafft.

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