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Von Rechtsanwalt Bernfried Rose

Hamburg, 05.02.2018: Diese Frage wird in einigen Monaten der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheiden. Bis dahin hat der Generalanwalt am EuGH bereits seine Einschätzung abgeben. Danach habe auch die Glaubensgemeinschaft die europäischen Datenschutzbestimmungen zu beachten.

Aus dem Inhalt:
Die Zeu­gen Je­ho­vas sei­en ge­ne­rell bei ih­ren Be­su­chen an die gel­ten­den Da­ten­schutz­richt­li­ni­en ge­bun­den … In Finn­land gin­gen die­se Beu­che so weit, dass sich die Zeu­gen Je­ho­vas bei ih­ren Be­su­chen No­ti­zen zu dem Na­me, der An­schrift und dem Da­tum ih­rer Be­su­che ge­macht hat­ten … Wei­te­re In­for­ma­tio­nen zum The­ma Da­ten­schutz­recht fin­de sie auch un­ter: https://www.ro­se­part­ner.de/da­ten­schutz-da­ten­schutz­recht.htm.
Zeugen Jehovas unter europäische Begutachtung

Die umstrittene christliche Gemeinschaft der Zeugen Jehovas ist wohl besonders durch ihre Tür-zu-Tür Besuche bekannt. In Finnland gingen diese Beuche so weit, dass sich die Zeugen Jehovas bei ihren Besuchen Notizen zu dem Name, der Anschrift und dem Datum ihrer Besuche gemacht hatten. Auch zu den Inhalten der Gespräche, insbesondere den religiösen Überzeugungen und den Familienverhältnissen der Angetroffenen wurden Aufzeichnungen gemacht. Darin sah die finnische Datenschutzbeauftragte eine Vorgehensweise, die unter die europäischen Datenschutz Bestimmungen fällt und rief damit den EuGH auf den Plan.

EuGH entscheidet über Datenschutzverletzungen

In den Schlussanträgen des Generalanwalts vom 01.02.2018 hat sich nun dieser der Einschätzung der finnischen Datenschutzbeauftragten angeschlossen. Die Zeugen Jehovas seien generell bei ihren Besuchen an die geltenden Datenschutzrichtlinien gebunden. Zudem seien sie auch für die erhobenen Daten verantwortlich und dürften diese nur für eine kurze Zeit speichern. Außerdem bedürfe es bei der Aufzeichnung der sensiblen Daten stets der Einwilligung der Betroffenen.

In Zukunft können so wohl viele Betroffene der Nutzung ihrer Daten widersprechen.

Die Aufgabe des Generalanwalts

Die Einschätzung des Generalanwalts ist zwar für das Gericht nicht bindend, bietet aber häufig einen wichtigen Wegweiser für das folgende Urteil. Faktisch folgt der EuGH nämlich in etwa dreiviertel seiner Fälle den Vorschlägen des Generalanwalts. Es handelt sich also um eine wichtige Einschätzung mit Blick auf die endgültige Entscheidung der Richter. Dieses Urteil wird in einigen Monaten erwartet.

Weitere Informationen zum Thema Datenschutzrecht finde sie auch unter: https://www.rosepartner.de/datenschutz-datenschutzrecht.html

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