Rechtstipps

Markenrecht

Von Rechtsanwalt Bernfried Rose

Hamburg, 20.12.2017: Asien produziert mehr Produkte als Ideen – Apple geht gegen Produktpiraterie vor

Aus dem Inhalt:
Sie wol­len mehr über das The­ma Mar­ken­ver­let­zung und Pro­dukt­pi­ra­te­rie er­fah­ren … Zu­dem ist die op­ti­sche Ver­wandt­schaft mit dem Pre­mi­um-Mo­dell von App­le un­ver­kenn­bar … Den Un­ter­neh­men, de­ren Pro­duk­te ko­piert wer­den, ge­hen da­durch nicht un­er­heb­li­che Sum­men ver­lo­ren.
Chinesischen Hersteller haben gerade in den letzten Jahren erfolgreiche große Sprünge nach vorne gemacht und Tablet-PCs oder Smartphones aus dem Reich der Mitte sind heute am Markt etabliert. Dennoch bleibt man sich manchmal bei der Namensgebung dem alten Vorurteil der billigen Kopie treu. Der Hersteller Xiaomi vertreibt einen Tablet-Computer unter dem Namen Mi Pad. Das Silicon Valley war über diese Form der Kreativität wenig begeistert.

Kreativ ist der Name ja

Durch den stärkeren Einfluss der englischen Sprache kann Mi Pad auch wie „my Pad“ ausgesprochen werden und klingt damit ähnlich wie das iPad des amerikanischen Herstellers Apple aus Kalifornien. Zudem ist die optische Verwandtschaft mit dem Premium-Modell von Apple unverkennbar.

So ähnlich sah das auch Apple und verklagte den chinesischen Hersteller vor dem Gericht der Europäischen Union zum Thema Markenverletzung. Die Richter folgten dem Begehren Apples und entschieden, dass die von Xiaomi verwendete Wortmarke nicht als geschützte Unionsmarke eingetragen werden dürfe. Durch die Ähnlichkeit zur Wortmarke Apples könne es sehr leicht zu Verwechslungen kommen. Das Urteil bestätigt eine Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Euipo).

Produktpiraterie verursacht Schäden in Milliardenhöhe

Die Produktpiraterie hat für den Käufer und den Hersteller der Ware vermeintliche Vorteile. Der Kunde erhält ein scheinbar ähnliches Produkt zu meist viel günstigeren Preisen. Der Hersteller verbaut oftmals minderwertige Ware und kann sich trotz günstiger Preise über eine üppige Rendite freuen. Für ehrliche Kunden und ehrliche Hersteller hat dies negative Folgen. Den Unternehmen, deren Produkte kopiert werden, gehen dadurch nicht unerhebliche Summen verloren. Der Kunde auf der anderen Seite muss im Zweifel damit rechnen, dass der Zoll die Ware vernichtet.

Im vorliegenden Fall ging es zwar nicht um eine etwaige minderwertige Qualität des Tablet-PCs, sondern um den Namen des Produkts. Apple kann nun auf Grundlage des Urteils Xiaomi den Verkauf der Tablet-Computer unter dem Namen Mi Pad in der Europäischen Union verbieten.

Gegen Markenverletzungen vorgehen

Wer sich gegen Markenverletzungen und Produktpiraterie wehren möchte, der sollte den Markt im Auge behalten oder überwachen lassen und bei etwaigen Verstößen rechtzeitig handeln und gerichtliche Hilfe einholen. Andernfalls kann das Unternehmen wirtschaftlich durch Gewinnausfälle geschädigt werden.

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