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Wettbewerbsrecht

Von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer

Esslingen, 22.08.2016: Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg bestätigt mit Urteil vom 11.08.2016 unter dem Aktenzeichen 3 U 56/15 den Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen der Hamburger Apothekerin Carola Gonzalez von der Heine-Apotheke Blankenese.

Aus dem Inhalt:
Das Han­sea­ti­sche Ober­lan­des­ge­richt Ham­burg be­stä­tigt mit Ur­teil vom 11.08.2016 un­ter dem Ak­ten­zei­chen 3 U 56/15 den Rechts­miss­brauch bei Ab­mah­nun­gen der Ham­bur­ger Apo­the­ke­rin Ca­ro­la Gon­za­lez von der Hei­ne-Apo­the­ke Blan­ke­ne­se … Seit dem Jah­re 2011 hat die In­ha­be­rin der Hei­ne-Apo­the­ke Blan­ke­ne­se, Frau Ca­ro­la Gon­za­lez, ver­tre­ten durch Rechts­an­walt Pa­trick Rich­ter, Ham­burg, ei­ne Viel­zahl wett­be­werbs­recht­li­cher Ab­mah­nun­gen ge­gen­über On­line-Händ­lern aus­ge­spro­chen … Bei der Be­grün­dung des Rechts­miss­brauchs folgt das OLG Ham­burg ei­ner­seits un­se­rer Ar­gu­men­ta­ti­on.
Seit dem Jahre 2011 hat die Inhaberin der Heine-Apotheke Blankenese, Frau Carola Gonzalez, vertreten durch Rechtsanwalt Patrick Richter, Hamburg, eine Vielzahl wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen gegenüber Online-Händlern ausgesprochen.

Erneut konnten wir jedoch für einen Mandanten die Gerichte davon überzeugen, dass die Abmahnungen rechtsmissbräuchlich im Sinne von § 8 Abs. 4 UWG sind.

Bei der Begründung des Rechtsmissbrauchs folgt das OLG Hamburg einerseits unserer Argumentation. Andererseits bezieht es auch weitere Abmahn- und Gerichtsverfahren der Carola Gonzalez mit in die Urteilsbegründung ein und befindet u.a. wörtlich, dass die Apothekerin Carola Gonzalez „in der Vergangenheit bei der Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen bereits massiv rechtsmissbräuchlich vorgegangen“ sei.

Das Entscheidung des OLG Hamburg (Urteil vom 11.08.2016, Az. 3 U 56/15) haben wir unter



https://www.ratgeberrecht.eu/wettbewerbsrecht-aktuell/abmahnung-carola-gonzalez-rechtsmissbrauch-durch-olg-hamburg-bestaetigt.html


im Volltext zur Verfügung gestellt.

Weitere Betroffene können diese Entscheidung zur Prüfung von Regressansprüchen als Folge des Rechtsmissbrauchs heranziehen. Zudem besteht unter Umständen im Einzelfall die Möglichkeit, die in der Vergangenheit zugunsten der Carola Gonzalez abgegebenen strafbewehrten Unterlassungserklärungen wieder „rückgängig“ zu machen und sich so den mit ihnen einhergehenden, empfindlichen Folgen wieder zu entledigen.

Bei Rückfragen sprechen Sie uns gern unverbindlich an.

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