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Urheberrecht

Von Rechtsanwalt Carsten Herrle

Kiel, 14.02.2013: Uns erreicht eine weitere Abmahnung der Anwaltskanzlei

Aus dem Inhalt:
File­sha­ring-Ab­mah­nun­gen äh­neln sich: Die ab­mah­nen­de Kanz­lei bie­tet an, dass ge­gen Ab­ga­be ei­ner straf­be­wehr­ten Un­ter­las­sungs­er­klä­rung und Zah­lung ei­ner Ver­gleichs­sum­me ei­ne au­ßer­ge­richt­li­che Ei­ni­gung er­zielt wer­den kann … Sie wer­den dar­auf aber durch die ab­mah­nen­de Kanz­lei in der Re­gel nicht hin­ge­wie­sen … Als pau­scha­len Ver­gleichs­be­trag for­dert die Kanz­lei Schu­len­berg & Schenk die Zah­lung von zu­min­dest 1.298,- Eu­ro.
Schulenberg & Schenk aus Hamburg

im Auftrag der

Eronite Media Ltd.

wegen des Films

“Pflaumen im Speckmantel – ölig und rückfettend”.

Die Anwaltskanzlei Schulenberg & Schenk fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz und die Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen Kosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Schulenberg & Schenk die Zahlung von zumindest 1.298,- Euro. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden.

Filesharing-Abmahnungen ähneln sich: Die abmahnende Kanzlei bietet an, dass gegen Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Zahlung einer Vergleichssumme eine außergerichtliche Einigung erzielt werden kann. Es werden kurze Fristen gesetzt, um weiteren Druck zu erzeugen. Bevor allerdings eine Erklärung abgegeben wird, sollte unbedingt geprüft werden ob überhaupt eine Verpflichtung besteht.

Der Umfang der von der Kanzlei Schulenberg & Schenk vorformulierten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung erstreckt sich unter Umständen auf das komplette Repertoire der Eronite Media Ltd. Für jeden Fall des Verstoßes gegen diese Unterlassungserklärung soll sich der Empfänger des Abmahnschreibens zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,- Euro verpflichten.

Empfehlung:

Unterzeichnen Sie diese Unterlassungserklärung keinesfalls ungeprüft. Sie erklären andernfalls, dass Sie

für die Urheberrechtsverletzung verantwortlich sind

und verpflichten sich für die Dauer von 30 Jahren

zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,- Euro

und zur Erstattung der vollständigen Anwaltskosten.

Diese Verpflichtung gilt dann auch, wenn Sie selbst eine Urheberrechtsverletzung nicht verübt haben, sondern lediglich Vertragsinhaber des Anschlusses sind. Der Text der Unterlassungserklärung sollte verändert werden (modifizierte Unterlassungserklärung). Das ist grundsätzlich möglich. Sie werden darauf aber durch die abmahnende Kanzlei in der Regel nicht hingewiesen. Sie brauchen sich nur zu dem zu verpflichten, was Ihnen auch tatsächlich vorgeworfen werden kann. Die darüber hinaus geforderten Anwaltskosten und etwaige Schadenersatzansprüche sind durchaus verhandelbar.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir

telefonisch (0431 / 30 53 719),

per Fax (0431 / 30 53 718)

oder per email (contact@ra-herrle.de) in Verbindung setzen.

Ein Erstgespräch ist kostenlos und unverbindlich.

Sie erreichen mich auch unter meiner FILESHARING-HOTLINE (BEI ABMAHNUNGEN): 0431 / 591 90 90.

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