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Urheberrecht

Von Rechtsanwalt Carsten Herrle

Kiel, 14.02.2013: Uns erreicht eine weitere Abmahnung der

Aus dem Inhalt:
Als pau­scha­len Ver­gleichs­be­trag for­dert die Kanz­lei Ne­ge­le, Zim­mel, Greu­ter, Bel­ler die Zah­lung von zu­min­dest 900,- Eu­ro … Die An­walts­kanz­lei Ne­ge­le, Zim­mel, Greu­ter, Bel­ler for­dert ei­ner­seits die Ab­ga­be ei­ner straf­be­wehr­ten Un­ter­las­sungs­er­klä­rung, als auch die Zah­lung von Scha­dens­er­satz so­wie die Ab­gel­tung der durch die Ab­mah­nung ent­stan­de­nen An­walts­kos­ten … Sie wer­den dar­auf aber durch die ab­mah­nen­de Kanz­lei in der Re­gel nicht hin­ge­wie­sen.
Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller aus Augsburg

im Auftrag der

M.I.C.M MIRCOM International Content Management & Consulting LTD

wegen des Films

“Brand new faces 16”.

Die Anwaltskanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller fordert einerseits die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, als auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten. Als pauschalen Vergleichsbetrag fordert die Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller die Zahlung von zumindest 900,- Euro. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, die Daten des Werkes seien über das Internet Dritten zur Verfügung gestellt worden.

Filesharing-Abmahnungen ähneln sich: Die abmahnende Kanzlei bietet an, dass gegen Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Zahlung einer Vergleichssumme eine außergerichtliche Einigung erzielt werden kann. Es werden kurze Fristen gesetzt, um weiteren Druck zu erzeugen. Bevor allerdings eine Erklärung abgegeben wird, sollte unbedingt geprüft werden ob überhaupt eine Verpflichtung besteht.

Der Umfang der von der Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller vorformulierten strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung erstreckt sich unter Umständen auf das komplette Repertoire der MIRCOM International Content Management & Consulting LTD. Für jeden Fall des Verstoßes gegen diese Unterlassungserklärung soll sich der Empfänger des Abmahnschreibens zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,- Euro verpflichten.

Empfehlung:

Unterzeichnen Sie diese Unterlassungserklärung keinesfalls ungeprüft. Sie erklären andernfalls, dass Sie

für die Urheberrechtsverletzung verantwortlich sind

und verpflichten sich für die Dauer von 30 Jahren

zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,- Euro

und zur Erstattung der vollständigen Anwaltskosten.

Diese Verpflichtung gilt dann auch, wenn Sie selbst eine Urheberrechtsverletzung nicht verübt haben, sondern lediglich Vertragsinhaber des Anschlusses sind. Der Text der Unterlassungserklärung sollte verändert werden (modifizierte Unterlassungserklärung). Das ist grundsätzlich möglich. Sie werden darauf aber durch die abmahnende Kanzlei in der Regel nicht hingewiesen. Sie brauchen sich nur zu dem zu verpflichten, was Ihnen auch tatsächlich vorgeworfen werden kann. Die darüber hinaus geforderten Anwaltskosten und etwaige Schadenersatzansprüche sind durchaus verhandelbar.

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne mit mir

telefonisch (0431 / 30 53 719),

per Fax (0431 / 30 53 718)

oder per email (contact@ra-herrle.de) in Verbindung setzen.

Eine Erstberatung ist kostenlos und unverbindlich.

Sie erreichen mich auch unter meiner FILESHARING-HOTLINE (BEI ABMAHNUNGEN): 0431 / 591 90 90.

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