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Arbeitsrecht

Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

Berlin, 18.12.2012: • Mit Sperrzeit bezeichnet man den Zeitraum, für den der Anspruch auf Zahlung des Arbeitslosengeldes durch die Bundesagentur für Arbeit wegen versicherungswidrigen Verhaltens ausgeschlossen ist.

Aus dem Inhalt:
Die Sperr­zeit wird von der Bun­des­agen­tur für Ar­beit mit Be­scheid ver­hängt und kann durch Wi­der­spruch und bei Er­folg­lo­sig­keit des Wi­der­spruchs durch an­schlie­ßen­de Kla­ge vor den So­zi­al­ge­rich­ten an­ge­grif­fen wer­den … In die­sen Fäl­len be­trägt die Sperr­zeit zwölf Wo­chen … • Bei Mel­de­ver­säum­nis­sen und ver­spä­te­ter Ar­beits­su­chend­mel­dung be­trägt die Sperr­zeit ei­ne Wo­che.
• Die Sperrzeit wird von der Bundesagentur für Arbeit mit Bescheid verhängt und kann durch Widerspruch und bei Erfolglosigkeit des Widerspruchs durch anschließende Klage vor den Sozialgerichten angegriffen werden.

• Sperrzeiten werden insbesondere dann verhängt, wenn der Arbeitnehmer an der Lösung des Arbeitsverhältnisses mitwirkt, z.B. durch Eigenkündigung, Abschluss eines Aufhebungs-, Auflösungs- oder Abwicklungsvertrags, ohne hierfür einen wichtigen Grund zu haben.

• Die Arbeitsverwaltung nimmt derzeit einen wichtigen Grund für einen Aufhebungs- und Abwicklungsvertrag an, wenn

o eine Kündigung durch den Arbeitgeber mit Bestimmtheit in Aussicht gestellt worden ist,

o die drohende Arbeitgeberkündigung auf betriebliche Gründe gestützt würde,

o die Arbeitgeberkündigung zu demselben Zeitpunkt, zu dem das Beschäftigungsverhältnis geendet hat, oder früher wirksam geworden wäre,

o im Fall der Arbeitgeberkündigung die Kündigungsfrist eingehalten würde und eine Abfindung von 0,5 Monatsgehältern, mindestens aber 0,25 pro Beschäftigungsjahr an den Arbeitnehmer gezahlt wird.

• Auch wenn der Arbeitnehmer durch sein Verhalten Anlass zu einer verhaltensbedingten Kündigung gibt, kann dies zur Verhängung einer Sperrzeit führen. In diesen Fällen beträgt die Sperrzeit zwölf Wochen.

• Sperrzeiten kommen auch in Betracht, wenn der Arbeitssuchende sich weigert, an beruflichen Eingliederungsmaßnahmen teilzunehmen oder zumutbare Arbeitsangebote ablehnt.

• Bei Meldeversäumnissen und verspäteter Arbeitssuchendmeldung beträgt die Sperrzeit eine Woche.

Das Arbeitsrecht beinhaltet eine Fülle von Regelungen, die es von Arbeitsgeber sowie Arbeitnehmer zu beachten gilt. Das 7-Punkte-System von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin verschafft Ihnen einen einfachen Überblick über die wichtigsten Punkte.

Das komplette 7-Punkte-System zum Arbeitsrecht finden Sie unter www.arbeitsrechtler-in.de/arbeitsrecht-im-ueberblick

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Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de

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