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Arbeitsrecht

Von Rechtsanwalt Alexander Bredereck

Berlin, 15.11.2012: • Der Arbeitgeber kann den Arbeitnehmer aus betriebsbedingten Gründen kündigen. Voraussetzung ist, dass ein dringender betrieblicher Grund vorliegt. Ein solcher liegt regelmäßig dann vor, wenn einer oder mehrere Arbeitsplätze wegfallen.

Aus dem Inhalt:
Das Ar­beits­recht be­inhal­tet ei­ne Fül­le von Re­ge­lun­gen, die es von Ar­beits­ge­ber so­wie Ar­beit­neh­mer zu be­ach­ten gilt … Das 7-Punk­te-Sys­tem von Alex­an­der Bre­der­eck, Fach­an­walt für Ar­beits­recht, Ber­lin ver­schafft Ih­nen ei­nen ein­fa­chen Über­blick über die wich­tigs­ten Punk­te … Die Kün­di­gung ist nur wirk­sam, wenn der Ar­beit­neh­mer nicht an ei­nem an­de­ren Ar­beits­platz im Be­trieb oder zu an­de­ren Ar­beits­be­din­gun­gen wei­ter be­schäf­tigt wer­den kann.
• Die Einschätzung, ob ein Arbeitsplatz wegfällt, liegt in der Macht des Arbeitgebers. Gerichtlich ist diese Entscheidung nur eingeschränkt überprüfbar. Die Kündigung ist nur wirksam, wenn der Arbeitnehmer nicht an einem anderen Arbeitsplatz im Betrieb oder zu anderen Arbeitsbedingungen weiter beschäftigt werden kann.

• Wenn der Arbeitgeber nicht alle Arbeitnehmer kündigt, muss er eine Sozialauswahl durchführen. Hierbei sind die Länge der Betriebszugehörigkeit, das Lebensalter und die Unterhaltspflichten gegenüber Ehegatten und Kindern und etwaige Schwerbehinderungen zu berücksichtigen. Mitarbeiter, auf die der Arbeitgeber nicht verzichten kann, darf er von der Sozialauswahl ausnehmen.

• Verglichen werden nur die Arbeitnehmer, die ähnliche Arbeiten ausführen. Handelt der Arbeitgeber mit dem Betriebsrat eine bestimmte Reihenfolge bei der Sozialauswahl aus, ist diese bindend.

• In der Praxis wird häufig anhand der oben genannten Kriterien ein Schema aufgestellt, in dem die Arbeitnehmer für die einzelnen Kriterien eine bestimmte Anzahl Punkte zugewiesen bekommen. Anhand einer Gesamtpunktzahl werden dann die Arbeitnehmer ermittelt, die zuerst zu kündigen sind.

• Hierbei kommt es oft zu Fehlern. Nach Erhebung der Kündigungsschutzklage erfolgt dann regelmäßig eine vergleichsweise Regelung dergestalt, dass das Arbeitsverhältnis auch gegen Zahlung einer Abfindung aufgelöst wird. Üblich ist hier die Zahlung eines halben Bruttomonatsgehalts pro Beschäftigungsjahr.

• Bietet der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer vor Ausspruch einer Kündigung die Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegen Zahlung einer Abfindung an, besteht für den Arbeitnehmer bei Annahme dieses Angebots die Gefahr der Verhängung einer Sperrzeit durch die Bundesagentur für Arbeit. Wird die ordentliche Kündigungsfrist nicht eingehalten, kann es überdies zu einer Anrechnung der Abfindung auf das später zu beanspruchende Arbeitslosengeld kommen.

Das Arbeitsrecht beinhaltet eine Fülle von Regelungen, die es von Arbeitsgeber sowie Arbeitnehmer zu beachten gilt. Das 7-Punkte-System von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin verschafft Ihnen einen einfachen Überblick über die wichtigsten Punkte.

Das komplette 7-Punkte-System zum Arbeitsrecht finden Sie unter Das 7-Punkte-System

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