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Markenrecht
Die Richter am Bundesgerichthof (BGH) hatten über zwei Klagen von Unternehmen zu entscheiden, die sich durch die Suchwortvorschläge bei der Amazon-Ergebnisliste in ihrer Markenrechten verletzt fühlten. Der BGH lehnt bei beiden eine Markenrechtsverletzung ab. Suchleiste zeigt auch Konkurrenzprodukte In dem ersten Fall hatte der...
Von Rechtsanwalt Bernfried Rose

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BAG
Oftmals wird im Bereich des Arbeitsrechts kritisch über die Fragen der Befristungen gesprochen. An einer Branche scheint der Streit allerdings vorbei zu gehen – dem Fußball. Vor dem Erfurter Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich ein Torwart gegen seine Befristung gewehrt und den Gasteinsatz verloren. Bleibt der Fußball ein besonderes Feld...
Von Rechtsanwalt Bernfried Rose

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Markenrecht
Die Supermarktkette Lidl darf mit Grillpatties für ihr Grillsortiment werben, die wie die Olympischen Ringe angeordnet sind. Pünktlich zum Auftakt der Olympischen Winterspiele hat das Oberlandesgericht in Stuttgart damit die Klage des Deutschen Olympischen Sportbundes zurückgewiesen. Insbesondere erwecke die Supermarktkette mit der Werbung...
Von Rechtsanwalt Bernfried Rose

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Erbrecht
Grundzüge des Erbrechts Teil IV: Das Berliner Testament Die gängigste Variante des gemeinschaftlichen Testaments In unseren bisherigen Beiträgen haben wir erläutert, wie es um die gesetzliche Erbfolge bestimmt ist, wie man durch Testament hiervon abweichen kann und wann ein Pflichtteilsrecht besteht. Ein Testament kann jedoch...
Von Rechtsanwältin Apollonia Bauer

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News-Wissen
Diese Frage wird in einigen Monaten der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheiden. Bis dahin hat der Generalanwalt am EuGH bereits seine Einschätzung abgeben. Danach habe auch die Glaubensgemeinschaft die europäischen Datenschutzbestimmungen zu beachten. Zeugen Jehovas unter europäische Begutachtung Die umstrittene...
Von Rechtsanwalt Bernfried Rose

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Erbrecht
Grundzüge des Erbrechts – Teil II: Das Testament Besser doch sagen, was man will!? In unserem letzten Beitrag haben wir erklärt, welche Erbfolge das Gesetz vorsieht in Fällen, in denen ein Erblasser nicht über sein Vermögen verfügt hat. Doch das Gesetz kann kein Patentrezept für jeden Fall geben; jeder Erbfall ist anders...
Von Rechtsanwältin Apollonia Bauer

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Rechtsprechung
Es geht um Geld und Geschäftsinteressen: Schloss Neuschwanstein in Bayern gehört dem Freistaat Bayern. Doch wie ist das Ganze markenrechtlich zu bewerten? Wem gehört die Marke Neuschwanstein? Behörden und Gerichte mussten sich schon in vielfacher Hinsicht mit der Frage beschäftigen, wem die Marke Neuschwanstein gehört und ob es sich...
Von Rechtsanwalt Bernfried Rose

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