Rechtstipps

Archiv (Dezember 2017)

Markenrecht
Asien produziert mehr Produkte als Ideen – Apple geht gegen Produktpiraterie vor Chinesischen Hersteller haben gerade in den letzten Jahren erfolgreiche große Sprünge nach vorne gemacht und Tablet-PCs oder Smartphones aus dem Reich der Mitte sind heute am Markt etabliert. Dennoch bleibt man sich manchmal bei der Namensgebung dem alten...
Von Rechtsanwalt Bernfried Rose

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Wettbewerbsrecht
Apotheker darf keine Gutscheine zu rezeptpflichtigen Arzneimitteln ausgeben. Wie weit würden Sie für einen Brötchengutschein gehen? Vielleicht fünfzig Meter weiter bis zur nächsten Apotheke? Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt scheint unseren Hunger nach ofenfrischen Backwaren auf jeden Fall ernst zu nehmen — und untersagte einer...
Von Rechtsanwalt Bernfried Rose

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Vertragsrecht
Nach dem aktuellen Urteil des Landgerichts (LG) Berlin vom 05.12.2017 (Az: 4 O 150/16) wird das Widerrufsrecht von Darlehensverträgen für Verbraucher gestärkt: Autokäufer die zur Finanzierung des Fahrzeuges ein Darlehen aufgenommen haben, können dieses auch eineinhalb Jahre nach Abschluss des Vertrages noch widerrufen und bekommen ihr Geld...
Von Rechtsanwalt Holger Bernd

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Arbeitsrecht
Nach dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 18.10.2017 (Az. 10 AZR 330/16) sind unbillige Weisungen des Arbeitgebers für Arbeitnehmer nicht – auch nicht vorübergehend – bindend. Weisungsrecht: Ausübung unterliegt der vollen richterlichen Kontrolle Beim Weisungsrecht handelt es sich um ein einseitiges...
Von Rechtsanwalt Holger Bernd

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Kaufrecht
Nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts (LG) Dortmund vom 02.10.2017 (Az: 12 O 45/17) können Fahrzeuginhaber, die ein vom Abgasskandal betroffenes Auto haben, vom Kaufvertrag zurücktreten und bekommen im Rahmen der Rückabwicklung den Kaufpreis erstattet. Kundenrechte gestärkt: Kaufpreiserstattung durch Rückabwicklung Im...
Von Rechtsanwalt Holger Bernd

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Erbrecht
Wenn Ehepartner sich gegenseitig im Falle des eigenen Todes absichern wollen, können Sie ein Ehegattentestament schreiben. Dabei ist die beliebteste Form der letztwilligen Verfügung unter Eheleuten das sogenannte Berliner Testament. Hat ein verheirateter Verstorbener vor seinem Tode kein Testament verfasst, regelt das gesetzliche...
Von Rechtsanwalt Bernfried Rose

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Bank- und Kapitalmarktrecht
Nach dem Urteil des BGH vom 22.03.2016 (Az: XI ZR 425/14) haften Finanzinstitute bei Anlageberatung zu Swap-Verträgen, wenn sie die ihnen obliegenden Aufklärungspflichten verletzen. Auch das OLG Köln weist aktuell in seinem Urteil vom 01.06.2017 (Az: 24 U 176/16) darauf hin, dass auch für den Abschluss von Swap-Verträgen die Pflicht zur...
Von Rechtsanwalt Holger Bernd

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