Rechtstipp des Tages - Markenrecht

Keine Markenrechtsverletzung – Amazon gewinnt vor dem Bundesgerichtshof

Von Rechtsanwalt Bernfried Rose

Die Richter am Bundesgerichthof (BGH) hatten über zwei Klagen von Unternehmen zu entscheiden, die sich durch die Suchwortvorschläge bei der Amazon-Ergebnisliste in ihrer Markenrechten verletzt fühlten. Der BGH lehnt bei beiden eine Markenrechtsverletzung ab.

Suchleiste zeigt auch Konkurrenzprodukte In dem ersten Fall hatte der österreichische Hersteller von Matten zur Fußreflexzonenmassage „goFit“ geklagt. Das Unternehmen wollte verhindern, dass die Suchmaschine bei der Eingabe des Markennamens durch Autovervollständigung zu Ergebnissen wie „goFit gesundheitsmatte“ kommt… » Weiterlesen

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