China und Taiwan haben ein Freihandelsabkommen unterzeichnet. Dieses enthält Regelungen zum Austausch von Waren und Dienstleistungen sowie Investitionen. Das Abkommen soll voraussichtlich im Januar 2011 in Kraft treten.

Das Deutsche Institut Taipei hat eine Übersetzung des Abkommens erstellt. Sie können diese einsehen unter:

http://www.gtai.de/DE/Content/__SharedDocs/Anlagen/PDF/Zoll/china-freihandelsabkommen-taiwan-text,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/china-freihandelsabkommen-taiwan-text?show=true

Das Deutsche Wirtschaftsbüro stellt zudem eine Zusammenfassung der Zollsenkungen zur Verfügung. Sie können diese einsehen unter:

http://www.gtai.de/DE/Content/__SharedDocs/Anlagen/PDF/Zoll/china-freihandelsabkommen-taiwan-early-harvest,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/china-freihandelsabkommen-taiwan-early-harvest?show=true

Im Rahmen eines „Early Harvest“ gewährt Taiwan zunächst 267 Waren mit Ursprung in der VR China Zollsenkungen. Die VR China gewährt umgekehrt 539 Waren Zollzugeständnisse. Alle anderen Waren sind Gegenstand zukünftiger Verhandlungen.

Dr. Daniel Albrecht, Rechtsanwalt in Frankfurt a. Main und Düsseldorf
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