|
Rechtsprechung
Rechtsprechung /
Wer von einer fremden Homepage einen Kartenplan kopiert und auf der eigenen Homepage als Anfahrtsskizze nutzt, verletzt das Urheberrecht des Erstellers. Er hat dem Ersteller des Planes eine ...
Mitgeteilt von Rechtsanwalt Dipl.-Jur.(Univ.) Wolfgang Bormann, Notar a.D., 26.12.2009
Kategorie: Rechtsprechung/
Der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Beschluss vom 3.12.2009 - IX ZB 247/08 –entschieden (auszugsweise veröffentlicht in der Pressemeldung Nr. 260/2009 vom 18.12.2009), dass ...
Mitgeteilt von Rechtsanwalt Leif Holger Wedekind, 21.12.2009
Kategorie: Rechtsprechung/BGH/
Lehnt der Arbeitnehmer die Änderungskündigung ab und setzt er alles auf ein Karte, wenn er nun gegen diese Kündigung klagt, ohne in der Zwischenzeit zu den geänderten Konditionen zu arbeiten, ...
Mitgeteilt von Rechtsanwalt Marcus Bodem, 21.12.2009
Kategorie: Rechtsprechung/BAG/
Der Bundesgerichtshof (BGH), das höchste deutsche Gericht in Zivilsachen, hat am 15.12.2009 entschieden, dass ein Verbraucherdarlehensvertrag und ein Restschuldversicherungsvertrag ein ...
Mitgeteilt von Rechtsanwalt Leif Holger Wedekind, 15.12.2009
Kategorie: Rechtsprechung/BGH/
|
