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Rechtsprechung
Wer von einer fremden Homepage einen Kartenplan kopiert und auf der eigenen Homepage als Anfahrtsskizze nutzt, verletzt das Urheberrecht des Erstellers. Er hat dem Ersteller des Planes eine ...
Mitgeteilt von Rechtsanwalt Wolfgang Bormann Notar a.D., 26.12.2009
Kategorie: Rechtsprechung/
Alkohol am Steuer kommt -gerade auch in der Weihnachtszeit- häufig vor. Ein Glas Bier zu viel kann üble Folgen, wie den Entzug der Fahrerlaubnis, haben.
Bei dem Tatbestand der Trunkenheit ...
Rechtstipp von Rechtsanwältin Alexandra Braun, 22.12.2009
Kategorie: Rechtstipps/Strafrecht/Verkehrsstrafrecht/Alkohol/
Der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Beschluss vom 3.12.2009 - IX ZB 247/08 –entschieden (auszugsweise veröffentlicht in der Pressemeldung Nr. 260/2009 vom 18.12.2009), dass ...
Mitgeteilt von Rechtsanwalt Leif Holger Wedekind, 21.12.2009
Kategorie: Rechtsprechung/BGH/
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am 5. November 2009 (Az.: I-6 U 17/09) entschieden, dass die formularmäßige Erhebung von Schätz- und Besichtigungsgebühren im Rahmen von ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Leif Holger Wedekind, 21.12.2009
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Bankrecht/
Lehnt der Arbeitnehmer die Änderungskündigung ab und setzt er alles auf ein Karte, wenn er nun gegen diese Kündigung klagt, ohne in der Zwischenzeit zu den geänderten Konditionen zu arbeiten, ...
Mitgeteilt von Rechtsanwalt Marcus Bodem, 21.12.2009
Kategorie: Rechtsprechung/BAG/
Jeder Mensch bestimmt grundsätzlich selbst, ob Bilder von ihm im Internet veröffentlicht werden dürfen. Das regelt § 22 Kunsturhebergesetz.
Jeder Mensch hat also ein Recht auf Anonymität. ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Lutz Schroeder, 17.12.2009
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Internetrecht/
Der Bundesgerichtshof (BGH), das höchste deutsche Gericht in Zivilsachen, hat am 15.12.2009 entschieden, dass ein Verbraucherdarlehensvertrag und ein Restschuldversicherungsvertrag ein ...
Mitgeteilt von Rechtsanwalt Leif Holger Wedekind, 15.12.2009
Kategorie: Rechtsprechung/BGH/
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