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Rechtstipps
1. Sachverhalt:
Die 1981 geborene, bei der beklagten Ersatzkasse versicherte Klägerin ist schwerbehindert und rollstuhlpflichtig, da sie seit ihrem 7. Lebensjahr an Friedreich'scher Ataxie ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 18.12.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BSG/
1. Sachverhalt
Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin die Eignung für die Leitung eines ambulanten Krankenpflegedienstes hat und ob ihr wegen der Weigerung der beklagten ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 12.12.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BSG/
Im Mai diesen Jahres fällte das Bundessozialgericht eine äußerst wichtige Entscheidung zum Thema Rente wegen Erwerbsminderung (Urteil vom 16. 5. 2006 - B 4 RA 22/05 R). Die Richter aus Kassel ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Andreas Hartmann, 11.12.2006
Kategorie: Rechtstipps/Öffentliches Recht/Sozialversicherungsrecht/
Gewerbeimmobiliennutzer bezahlen voraussichtlich ab 2007 mehr Miete, wenn ihr Vertrag indexiert ist. In vielen Mietverträgen ist als Inflationsschutz eine Anpassung des Mietzinses nach Maßgabe ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Henning Haarhaus, 08.12.2006
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Mietrecht/
Aufgrund der alleinigen Fokussierung auf die Erbschaftssteuer kann schnell übersehen werden, dass ein Erbfall auch einkommenssteuerliche Verwerfungen mit sich bringen kann. Diese Problematik ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Henning Haarhaus, 08.12.2006
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Erbrecht/
Erfahrungsgemäß ist es reiner Zufall, welche Vermögensgegenstände nach dem Tode des Erblassers noch im Nachlass vorhanden sind. Häufig hat der Erblasser bereits zu Lebzeiten über seinen ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Henning Haarhaus, 08.12.2006
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Erbrecht/
In bestimmten Fällen ist aufgrund eines Zerwürfnisses in der Familie von vorne herein absehbar, dass ein Kind nach dem Tode eines Elternteiles seinen Pflichtteil – notfalls gerichtlich - ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Henning Haarhaus, 08.12.2006
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Erbrecht/
Aufgrund der neuen Fassung der sog. Kleinbetriebsklausel im Kündigungsschutzgesetz (§ 23 Abs.1 KSchG) droht nicht wenigen Arbeitnehmern, vor allem in mittleren und kleinen Betrieben, der ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Marcus Alexander Glatzel, 07.12.2006
Kategorie: Rechtstipps/Zivilrecht/Arbeitsrecht/Kündigung/
Die Klägerin, eine Tochter der früheren RAF-Angehörigen Ulrike Meinhof, beschäftigt sich als freie Journalistin seit Jahren publizistisch mit dem RAF-Terrorismus. Die Beklagte veranstaltet ...
Mitgeteilt von rechtstipps.net Redaktion, 05.12.2006
Kategorie: Rechtsprechung/BGH/
Soweit man nicht ohnehin dauerhaft einen Steuerberater mit der Wahrnehmung seiner Belange beauftragt hat, stehen dem Rechtssuchenden in steuerlichen Einzelfragen auch spezialisierte ...
Rechtstipp von Rechtsanwalt Henning Haarhaus, 01.12.2006
Kategorie: Rechtstipps/Öffentliches Recht/Steuerrecht/
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